Drucksache - 1095/V  

 
 
Betreff: Aktienerwerb an den Uferhallen unterstützen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen DIE LINKE, Grüne, SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Schneider, Neugebauer, F.Bertermann und die übrigen Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Fraktion der Linken Urchs, Fraktion der SPD Matischok-Yesilcimen 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.03.2018 
16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.12.2021 
3. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit Livestream) mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Grüne, DIE LINKE, SPD
2. Beschluss vom 22.03.2018
3. VzK SB vom 23.11.2021

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Textr siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin Datum:    .10.2021

Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit Tel.: 44600

 

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.:1095/V

Mitte von Berlin


 

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über
Aktienerwerb an den Uferhallen unterstützen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.03.2018 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1095/V):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Vorhaben gemeinsam mit dem Senat und dem Neuen Berliner Kunstverein Aktien der Uferhallen AG zu erwerben, fortzuführen. Das Ziel muss es sein, den Atelierstandort zu erhalten und die dort arbeitenden Künstler*innen vom Verlust ihres Arbeitsraums zu bewahren. Der Erwerb von Aktien an der Uferhallen AG und das damit verbundene Mitspracherecht, kann ein Weg dazu sein.

 

Das Bezirksamt hat am 09.11.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Zum Thema Rückerwerb der Kunstaktien gibt es seitens des Investors aktuell den Wunsch, mit allen Aktionären ins Gespräch zu kommen. Hintergrund ist die Absicht, aus der Aktiengesellschaft eine GmbH zu machen. Das Bezirksamt ist hierzu im Austausch mit der Senatskulturverwaltung, dem Uferhallen e.V. und dem n.b.k. (Neuer Berliner Kunstverein), die die Aktien des Senats und des Bezirks verwalten.

Zum aktuellen Stand der Entwicklung des Areals Uferhallen siehe Zwischenbericht zur Beantwortung der Drucksache 2350/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9902

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Bereitstellung von 18.000 € aus Kapitel 4200, Titel 68432 an SenKultEuropa im Rahmen der auftragsweisen Bewirtschaftung.

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen: Keine

Berlin, den 09.11.2021

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadtrat Gothe

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen