Drucksache - 1095/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Textr siehe Rückseite)
Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit Tel.: 44600
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.:1095/V Mitte von Berlin
Vorlage -zur Kenntnisnahme- über Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.03.2018 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1095/V):
Das Bezirksamt wird ersucht, das Vorhaben gemeinsam mit dem Senat und dem Neuen Berliner Kunstverein Aktien der Uferhallen AG zu erwerben, fortzuführen. Das Ziel muss es sein, den Atelierstandort zu erhalten und die dort arbeitenden Künstler*innen vom Verlust ihres Arbeitsraums zu bewahren. Der Erwerb von Aktien an der Uferhallen AG und das damit verbundene Mitspracherecht, kann ein Weg dazu sein.
Das Bezirksamt hat am 09.11.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen: Zum Thema Rückerwerb der Kunstaktien gibt es seitens des Investors aktuell den Wunsch, mit allen Aktionären ins Gespräch zu kommen. Hintergrund ist die Absicht, aus der Aktiengesellschaft eine GmbH zu machen. Das Bezirksamt ist hierzu im Austausch mit der Senatskulturverwaltung, dem Uferhallen e.V. und dem n.b.k. (Neuer Berliner Kunstverein), die die Aktien des Senats und des Bezirks verwalten. Zum aktuellen Stand der Entwicklung des Areals Uferhallen siehe Zwischenbericht zur Beantwortung der Drucksache 2350/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9902 A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V. mit § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Bereitstellung von 18.000 € aus Kapitel 4200, Titel 68432 an SenKultEuropa im Rahmen der auftragsweisen Bewirtschaftung.
Berlin, den 09.11.2021 Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadtrat Gothe |
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