Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 02.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Gleisdreieckpark für die Zukunft sichern  
Enthält Anlagen
DS/1911/IV  
Ö 3  
Begegnungszone Bergmannstraße - Sachstand      
Ö 4  
Friesenstraße - Sachstand      
Ö 5     Verkehr (zweimonatlich im Wechsel mit Immobilien und Baumaßnahmen)      
Ö 5.1  
Rigaer Straße zur Fahrradstraße machen
Enthält Anlagen
DS/0262/IV  
Ö 5.2  
Eine Fahrradstraße für Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1947/IV  
Ö 5.3  
Gefährlichen Verkehr im Wrangelkiez rund um die Kreuzberger Markthalle IX entschärfen
Enthält Anlagen
DS/0468/IV  
Ö 5.4  
Barrierefreier Heinrichplatz: Fuß- und Radverkehr schützen  
Enthält Anlagen
DS/1891/IV  
Ö 5.5  
Endlich Ampel an der Cuvrystraße  
Enthält Anlagen
DS/1892/IV  
Ö 5.6  
Sichere Straßenüberquerung der Boxhagener Str. ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1894/IV  
Ö 5.7  
Umwandlung von mindestens zwei Auto- in Fahrradparkplätze vor der Pettenkofer Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1898/IV  
Ö 5.8  
104er Bus auch nachts!  
Enthält Anlagen
DS/1899/IV  
Ö 5.9  
Befristetes Parkverbot aufheben  
Enthält Anlagen
DS/1900/IV  
Ö 5.10  
Parkplätze Müggelstraße wieder nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/1901/IV  
Ö 5.11  
Markierung Radstreifen Eldenaer Straße  
Enthält Anlagen
DS/1904/IV  
Ö 5.12  
Kieze in bestehende Parkraumzonen integrieren  
Enthält Anlagen
DS/1905/IV  
Ö 5.13  
Untersuchung Manteuffelstr.- Verfahren zur weiteren Beauftragung  
Enthält Anlagen
DS/1908/IV  
Ö 5.14  
Tempo 30 in der Marchlewskistraße durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1949/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie in der Marchlewskistraße und dem umliegenden Kiez (vor allem in der Fredersdorferstraße und der Hildegard-Jadamowitz-Straße) die vorgesehene Geschwindigkeit von 30 km/h auch tatsächlich eingehalten werden kann. Mögliche Maßnahmen könnten etwa ein temporärer Blitzer der Polizei oder das Aufmalen von Tempo-30-Zeichen auf der Fahrbahn sein.

 

Der BVV ist bis März 2016 zu berichten.

 

Begründung:

 

In dem genannten Wohngebiet wohnen viele Familien mit Kindern. Dort befinden sich auch einige Kitas, Schulen sowie das Begegnungszentrum Integral. Trotzdem wird wie in vielen anderen Teilen des Bezirks die vorhandene Geschwindigkeitsbegrenzung nicht eingehalten. Diesen Zustand gilt es im Sinne der dort lebenden Bevölkerung zu beenden.

 

 

BVV 25.11.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 02.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie in der Marchlewskistraße und dem umliegenden Kiez (vor allem in der Fredersdorferstraße und der Hildegard-Jadamowitz-Straße) die vorgesehene Geschwindigkeit von 30 km/h auch tatsächlich eingehalten werden kann. Mögliche Maßnahmen könnten etwa ein temporärer Blitzer der Polizei oder das Aufmalen von Tempo-30-Zeichen auf der Fahrbahn sein.

 

Der BVV ist bis März 2016 zu berichten.

 

 

BVV 16.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie in der Marchlewskistraße und dem umliegenden Kiez (vor allem in der Fredersdorferstraße und der Hildegard-Jadamowitz-Straße) die vorgesehene Geschwindigkeit von 30 km/h auch tatsächlich eingehalten werden kann. Mögliche Maßnahmen könnten etwa ein temporärer Blitzer der Polizei oder das Aufmalen von Tempo-30-Zeichen auf der Fahrbahn sein.

 

Der BVV ist bis März 2016 zu berichten.

 

   
    25.11.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.35 - überwiesen
   
   
    02.12.2015 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5.14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.12.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.30 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 5.15  
Amtshilfe für die Verkehrslenkung Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1951/IV  
Ö 5.16  
Metallbegrenzungsstäbe/Poller ersetzen  
Enthält Anlagen
DS/1956/IV  
Ö 6     Grünflächen      
Ö 6.1  
Barrierefreier Zugang zum Gleisdreieckpark - hier Zugang im Bereich Brücke 1  
Enthält Anlagen
DS/1907/IV  
Ö 6.2  
Drogendepot an der Bushaltestelle "Görlitzer Bahnhof" verhindern!  
Enthält Anlagen
DS/1913/IV  
Ö 7  
Umwelt      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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