Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 14.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Verkehr (zweimonatlich im Wechsel mit Immobilien und Baumaßnahmen)      
Ö 2.1     Vorstellung der Verkehrsuntersuchung Manteuffelstraße Gast: Herr Röder, Senozon Deutschland GmbH      
Ö 2.2     Asphaltierung Friesenstraße - Offene Fragen      
Ö 2.3     Lieferzone und Fahrradstellplätze für den Bahnhof Warschauer Str.  
Enthält Anlagen
DS/0105/IV  
Ö 2.4     Rigaer Straße zur Fahrradstraße machen
Enthält Anlagen
DS/0262/IV  
Ö 2.5     Radfahrer- und Fußgänger-Unfallkarte für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0384/IV  
Ö 2.6     Verkehrsberuhigung am Boxhagener Platz  
Enthält Anlagen
DS/0424/IV  
Ö 2.7     Mehr Sicherheit für die Kinder der Kita in der Pücklerstraße 12  
Enthält Anlagen
DS/0548/IV  
Ö 2.8     Wiederherstellung Karl-Marx-Allee nach Ende der Bauarbeiten
Enthält Anlagen
DS/0840/IV  
Ö 2.9     Benutzbarkeit des Radweg Wiener Str. gewährleisten  
Enthält Anlagen
DS/0946/IV  
Ö 2.10     Radstreifen vor Falsch-Parken schützen!
Enthält Anlagen
DS/0988/IV  
Ö 2.11     Tempo 30 und ein Zebrastreifen für die Thielenbrücke  
Enthält Anlagen
DS/1104/IV  
Ö 2.12     Einbahnstraße am Platz der Vereinten Nationen öffnen  
Enthält Anlagen
DS/1245/IV  
Ö 2.13     Fahrradfreundlichste Kreuzung Berlins mit Flexipoller schützen  
Enthält Anlagen
DS/1322/IV  
Ö 2.14     Buslinie M 29 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltstelle "Schöneberger Brücke" einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1606/IV  
Ö 2.15     Buslinie M 41 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltstelle "Willy-Brandt-Haus" einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1657/IV  
Ö 2.16     Straßen zum Spielen - eine temporäre Spielstraße am Boxhagener Platz  
Enthält Anlagen
DS/1696/IV  
Ö 2.17     Verkehrsgefahr für die Fußgänger/innen an der Stallschreiberstraße in dem Abschnitt von der Alexandrinenstraße bis zur Alten Jakobstraße abwenden!  
Enthält Anlagen
DS/1699/IV  
Ö 2.18     Buslinie 248 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltstelle "Franz-Klühs-Str." einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1705/IV  
Ö 2.19     Ein Zebrastreifen für die Marchlewskistraße  
Enthält Anlagen
DS/1748/IV  
Ö 2.20     Zebrastreifen an der Thalia-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1836/IV  
Ö 2.21     Drucksachen mit Beteiligung der Verkehrslenkung Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1856/IV  
Ö 3     Grünflächen      
Ö 3.1     Barrierefreier Zugang zum Park am Gleisdreieck Gast: Gruppe Planwerk, Herr Tibbe      
Ö 3.2     Neugestaltung von Vorplätzen im Straßenraum vor beiden Eingängen der Eisenbahnmarkthalle
Enthält Anlagen
DS/0399/IV  
Ö 3.3     Durchquerung des Görlitzer Parkes zwischen Falckenstein- und Glogauer Straße attraktiver und sicherer machen  
Enthält Anlagen
DS/1795/IV  
Ö 4     Umwelt      
Ö 4.1     Bürgerbeteiligung zu Abwasserspeicheranlagen  
Enthält Anlagen
DS/1793/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge unter Beteiligung der BVV durch die entsprechenden Ausschüsse ein Bürgerbeteiligungsverfahren zur Klärung an wievielen und welchen Stellen Abwasserspeicheranlagen im Bezirk untergebracht werden können erwirken.

 

Hierbei sollen verschiedene Interessen der Bevölkerung abgewogen werden und das Thema betreffende Unterlagen, wie die der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Abt. integrativer Umweltschutz, der Wasserbehörde, und der Berliner Wasserbetriebe zu diesem Thema der BVV zur Verfügung gestellt und veröffentlicht werden.

 

 

Begründung:

 

Drucksache - DS/1502/IV

Betreff:               Zukunft der Abwasserspeicheranlage im Osthafen

http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6336&options=4

 

 

BVV 15.07.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung,

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend)

 

 

UVKI 11.11.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 25.11.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

   
    10.09.2015 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    11.11.2015 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    25.11.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 4.2     Rattenplage im Hof des Wohnblocks Wilhelmstr./Hedemannstr./Stresemannstr. beseitigen!  
Enthält Anlagen
DS/1854/IV  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

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