Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 29.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Namensgebung "Bezirkliche Zentralbibliothek"  
DS/0122/IV  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates vom 28.02.2012      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten hier: Bezirksverordnete  
DS/0121/IV  
Ö 5.2  
Wahl des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten Hier: stellv. Bezirksverordnete  
DS/0121-01/IV  
Ö 6     Resolution      
Ö 6.1  
Kinder brauchen den besonderen Schutz unserer Gesellschaft  
DS/0104/IV  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Wohngeld - wartest du noch oder resignierst du schon?  
DS/0115/IV  
Ö 7.2  
Erfolgreicher Quereinstieg oder Querschläger? Wie erfolgreich sind die so genannten Vorbereitungskurse auf die Nichtschülerprüfung zur/zum Erzieher/in?  
DS/0113/IV  
Ö 7.3  
Namensgebung "Bezirkliche Zentralbibliothek"  
DS/0111/IV  
Ö 7.4  
Fremdenfeindliche Beleidigung  
DS/0118/IV  
Ö 7.5  
Rassistische Beleidigungen in der S-Bahn  
DS/0116/IV  
Ö 7.6  
Gespräch zu Mieten am Kottbusser Tor  
DS/0117/IV  
Ö 7.7  
Gefährdung von Sozialberatung durch Kürzung der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung  
DS/0114/IV  
Ö 7.8  
Auswirkungen der vorläufigen Haushaltswirtschaft 2012 Besetzung der Personalstellen im Bezirksamt  
DS/0112/IV  
Ö 7.9     Kinderschutz  
DS/0110/IV  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes 2012/2013  
Enthält Anlagen
DS/0085/IV  
Ö 9     Anträge      
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Fahrrad-Abstellflächen im Bezirk vergrößern Hier: Discounter und Supermärkte  
Enthält Anlagen
DS/0042/IV  
Ö 10.2  
Mehr Transparenz im Bezirkshaushaltsplan Hier: Vorbericht um Darstellung von Projekt- und sonstige Fördermittel erweitern
Enthält Anlagen
DS/0044/IV  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     § 17 der GO, Abschnitt (1)
DS/0001-13/IV  
Ö 11.2     Wahl von Bürgerdeputierten und stellv. Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss  
DS/0033-01/IV  
Ö 11.3     § 53 Protokolle
DS/0001-24/IV  
Ö 11.4     Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung Hier: §15 Abs. 3 (Bildung des JHA)  
DS/0001-27/IV  
Ö 11.5     Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung Hier: §38 Abs. 2 (Tagesordnung)  
DS/0001-28/IV  
Ö 11.6     Übersicht über die im ersten Halbjahr 2011 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0012/IV  
Ö 11.7     Für ein würdiges Andenken an die Novemberpogrome  
Enthält Anlagen
DS/0029/IV  
Ö 11.8     DS/2237/III - Mehr Kita-Plätze für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0036/IV  
Ö 11.9  
Hecken anpflanzen und Feinstaubbelastung verringern! Hier: Östlich der Zossener Brücke
Enthält Anlagen
DS/0041/IV  
Ö 11.10  
Einsetzung einer interfraktionellen AG Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
DS/0046/IV  
Ö 11.11     Das historische Gedächtnis des Bezirks - Neukonzeptionierung der Friedrichshainer Erinnerungslandschaft  
Enthält Anlagen
DS/0047/IV  
Ö 11.12     Übertragung von Daten aus dem bezirklichen Intranet
Enthält Anlagen
DS/0048/IV  
Ö 11.13  
Verkaufsmoratorium am Spreeufer
DS/0051/IV  
Ö 11.14     Pilotprojekt für kostenloses WLAN in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0052/IV  
Ö 11.15     Bebauungsplan 2-15 für die Grundstücke Kreutzigerstraße 2,3 und 4 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung.  
Enthält Anlagen
DS/0061/IV  
Ö 11.16  
Bundesautobahn BAB 100  
DS/0080/IV  
Ö 11.17  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 2-20 VE für das Grundstück Köthener Straße 45-48, Stresemannstraße 123,125,127sowie einen Abschnitt der Köthener Straße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg Hier: Einstellung des Verfahrens  
Enthält Anlagen
DS/0082/IV  
Ö 11.18  
Bebauungsplan 2-2 für die Grundstücke Warschauer Straße 28-31 und Gubener Straße 34, 35 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain. Hier: Einstellung des Verfahrens  
Enthält Anlagen
DS/0083/IV  
Ö 11.19  
Drucksache 2117/III - Mobilitätseingeschränkte Menschen unterstützen - "Netzwerk mobil" einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0084/IV  
Ö 11.20  
Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Kindergärten City wird Anlage zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013  
Enthält Anlagen
DS/0085-01/IV  
Ö 11.21     Bauvorhaben Baumarkt Yorckstraße: Planungsparameter  
Enthält Anlagen
DS/0086/IV  
Ö 11.22  
Ausbau des unbefahrbaren Wohnweges zwischen Helsingforser Straße und Marchlewskistraße als Teil des geförderten Bauvorhabens Helsingforser Platz  
Enthält Anlagen
DS/0087/IV  
Ö 11.23  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept, Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0088/IV  
Ö 11.24  
Bebauungsplan VI-150d-2b für die Grundstücke Enckestraße 4A - 4, Markgrafenstraße 85 - 87 Lindenstraße 91 mit Ausnahme einer westlich der Enckestraße gelegenen Fläche und Friedrichstraße 20 - 22 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberghier: Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/0089/IV  
Ö 11.25  
Aufstellung des Bebauungsplans VI-154-1 für eine Teilfläche des Grundstücks Methfesselstraße 28 / 48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0090/IV  
Ö 11.26     Aktives Gedenken an Silvio Meier Hier: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger  
Enthält Anlagen
DS/0091/IV  
Ö 11.27  
Kooperation der Schulen mit bezirklichen Volkshochschulen und Musikschulen  
Enthält Anlagen
DS/0092/IV  
Ö 11.28  
Wasserlachen in der Sporthalle Kraut/Singerstr. (genutzt von Schülern der Andreas-Oberschule)  
DS/0093/IV  
Ö 11.29  
Senatsprogramm "10.000 neue Straßenbäume für Berlin" Hier: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger  
Enthält Anlagen
DS/0094/IV  
Ö 11.30  
Rasche Hilfe für betroffene Mieterinnen und Mieter, insbesondere für Mieterinnen und Mieter mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
DS/0095/IV  
Ö 11.31  
Wartelisten in Kindertagesstätten  
DS/0096/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei allen Kindertagesstätten in unserem Bezirk abzufragen

 

§         ob diese mit Stand vom 31.01.2012 Wartelisten führen

§         wie viele Kinder sich auf diesen Wartelisten befinden

§         welche Altersgruppe am häufigsten in der Warteliste geführt wird

§         nach welchen Kriterien diese Warteliste in der jeweiligen Einrichtung abgearbeitet wird

 

und der BVV bis zum 31. März 2012 die Auswertung der Abfrage zur Kenntnis zu geben.

 

 

Begründung:

 

Häufig erhalten Eltern, die sich nach einem freien Kitaplatz für ihr Kind erkundigen, die Auskunft, dass alle Plätze belegt seien, aber man sich gerne in einer Warteliste eintragen könne und Bescheid erhalte, wenn ein Platz frei werde. In der Regel erhält man daher in seinen Wunschkitas selten sofort einen Platz, sondern muss an eine andere Einrichtung ausweichen oder eine gewisse Wartezeit in Kauf nehmen.

Welches Verfahren (Zeitpunkt der Anmeldung, Altersgruppe, Wohnort, Geschwister, Betreuungsumfang, etc.) die jeweiligen Einrichtungen für ihre Warteliste anwenden, bleibt für die Eltern meist im Unklaren.

 

Die Dokumentation der mit diesem Antrag verfolgten Abfrage, könnte helfen, die Nachfragesituation im Bezirk genauer zu ergründen und die Diskussion über Wartelisten und Versorgung mit Kita-Plätze aufzuleuchten, da sich Eltern trotz Wartezeiten von über einem Jahr meist nicht beim Bezirksamt melden und daher entsprechende Informationen fehlen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Jugendhilfeausschuss.

 

17.04.2012 Jugendhilfeausschuss

 

Zurückgezogen.

 

   
    29.02.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.31 - überwiesen
   
Ö 11.32     Spree-Shopping oder Stadtentwicklung?  
Enthält Anlagen
DS/0097/IV  
Ö 11.33  
Sportanlagenentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
DS/0098/IV  
Ö 11.34  
Computerwartung an Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0099/IV  
Ö 11.35  
Open Budget in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0100/IV  
Ö 11.36  
§ 40 der GO - Beratung der Gegenstände auf der Tagesordnung  
DS/0101/IV  
Ö 11.37  
§ 9, § 9 a und § 46 der Geschäftsordnung - Befangenheitsklausel  
DS/0102/IV  
Ö 11.38  
Entwicklung eines produktorientierten Haushalts  
Enthält Anlagen
DS/0103/IV  
Ö 11.39  
Lieferzone und Fahrradstellplätze für den Bahnhof Warschauer Str.  
Enthält Anlagen
DS/0105/IV  
Ö 11.40     Fahrradparkhaus für das Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/0106/IV  
Ö 11.41  
Bebauungsplanentwurf VI-140e für das Gelände zwischen öffentlicher Parkanlage, Möckernstraße und Yorckstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0107/IV  
Ö 11.42     Entwicklung des Grundstücks hinter dem Finanzamt  
Enthält Anlagen
DS/0108/IV  
Ö 11.43  
Bauvorhaben Baumarkt Yorckstraße: Illumination  
Enthält Anlagen
DS/0109/IV  
Ö 11.44  
Sportplatz auf dem Dach des Baumarktes Hellweg am Gleisdreieck  
Enthält Anlagen
DS/0119/IV  
Ö 11.45  
Veränderungssperre V-45/19 für das Grundstück Pettenkoferstraße 12, 13, 14, 15 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0120/IV  
               
 
 

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