Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 28.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen des Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1  
EA063 - Fehlende Verkehrsberuhigungen für den Reichenberger Kiez  
DS/1063/VI  
Ö 5.2  
EA064 - Beteiligung Jugendförderplan  
DS/1064/VI  
Ö 6     Mündliche Anfragen I      
Ö 6.1  
Europakita I  
DS/1069/VI  
Ö 6.2  
Nicht freigegebene Mittel der auftragsweisen Bewirtschaftung  
DS/1071/VI  
Ö 6.3  
Mutwillig zerstörte Schultoiletten  
DS/1080/VI  
Ö 6.4  
Sind die Einsatzfahrzeuge der Polizei vor der Kotti-Wache einsatztaktisch notwendig oder politisch nicht gewollt ?  
DS/1074/VI  
Ö 6.5     Europakita II  
DS/1067/VI  
Ö 6.6     Auslaufen der Mietpreis- und Belegungsbindung in den ehemaligen Sanierungsgebieten Friedrichhains  
DS/1073/VI  
Ö 6.7     Bolzplätze im Bezirk  
DS/1068/VI  
Ö 6.8     Aktueller Stand Fuß- und Radweg auf dem Areal des Postscheckamts  
DS/1081/VI  
Ö 6.9     Bääm, unser Bezirksamt ist nun auf Instagram!  
DS/1075/VI  
Ö 6.10     Aufgabe von Sportflächen auf dem Gelände der Blücherstr. 46  
DS/1066/VI  
Ö 6.11     Baustelle Warschauer Straße, Klappe die Dritte....  
DS/1070/VI  
Ö 6.12     Sportanlagensanierungsprogramm  
DS/1065/VI  
Ö 6.13     Umsetzungs- und Abschlepppraxis von Fahrzeugen im Bezirk  
DS/1072/VI  
Ö 6.14     Bestandsschutz von Ferienwohnungen im Bezirk - Urteil des OVG  
DS/1078/VI  
Ö 6.15     Grünfläche in der Wilhelmstraße / Hallesches Ufer  
Enthält Anlagen
DS/1076/VI  
Ö 6.16     Unterstützung beim Schulwechseln nach der 6. Klasse  
DS/1077/VI  
Ö 6.17  
Mittelstreifen Friedenstraße- tatsächlich eine Grünfläche?  
DS/1079/VI  
Ö 6.18     Am Landwehrkanal- Schöneberger Ufer ggü Flottwellstraße  
DS/1082/VI  
Ö 6.19     Bierbikes- Fahren ohne Genehmigung?  
DS/1083/VI  
Ö 7     Mündliche Anfragen II      
Ö 7.1     Mündliche Anfragen II | Spontane Fragestunde  
DS/1084/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Umsetzung der Maßnahme 1, im Handlungsziel 1, in der Angebotsform 4 im Jugendförderplan 2020-2024: Eine Interessensvertretung von Kindern und Jugendlichen für Friedrichshain-Kreuzberg!  
DS/1054-01/VI  
Ö 8.2  
Umsetzung der Maßnahme 1, im Handlungsziel 1, in der Angebotsform 4 im Jugendförderplan 2020-2024: Eine Interessensvertretung von Kindern und Jugendlichen für Friedrichshain-Kreuzberg!  
Enthält Anlagen
DS/1054/VI  
Ö 8.3  
Der Spielplatz in der Waldemarstraße 30 muss jetzt endlich erneuert werden!  
Enthält Anlagen
DS/1056/VI  
Ö 8.4  
Schluss mit dem Müllberg in der Straße der Pariser Kommune - Anwohner sind verzweifelt!  
Enthält Anlagen
DS/1057/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Kein Platz für Gewalt an Frauen und Mädchen!
Enthält Anlagen
DS/0836/VI  
Ö 9.2  
Antisemitismus darf nicht gefördert werden - Fördermittelvergabe präzisieren  
Enthält Anlagen
DS/0925/VI  
Ö 9.3  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
DS/1007/VI  
Ö 9.4  
Kreuzberger Nächte sind lang: "Nacht der Politik" im Rathaus Kreuzberg einführen
Enthält Anlagen
DS/1012/VI  
Ö 9.5  
Gemeinschaftsschule auf dem ehemaligen SEZ-Gelände  
Enthält Anlagen
DS/1013/VI  
Ö 9.6  
Zeit- und Maßnahmenplan für Schulwegpläne  
Enthält Anlagen
DS/0931/VI  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1  
Schulwegsicherheit auch an der Otto-Wels-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0409/VI  
Ö 10.2  
Sicherer Schulweg auch für die Kinder des Andreas Gymnasiums  
Enthält Anlagen
DS/0411/VI  
Ö 10.3  
Professionalität in der Jugendhilfe mit Fachkräften sichern  
Enthält Anlagen
DS/0534/VI  
Ö 10.4     Mobilität für alle Menschen mit Behinderungen im Bezirk sicherstellen!
Enthält Anlagen
DS/0877/VI  
Ö 10.5     Änderung der Geschäftsordnung für mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen I: Rederecht in Ausschüssen
Enthält Anlagen
DS/0878/VI  
Ö 10.6     Änderung der Geschäftsordnung für mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen II: Fragerecht für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
DS/0879/VI  
Ö 10.7     Verwendung von elastischen Sportbodenbelägen bei der Sanierung und beim Neubau von Schulsporthallen
Enthält Anlagen
DS/0880/VI  
Ö 10.8  
Rechtssicherheit im Lostopf garantieren  
Enthält Anlagen
DS/0882/VI  
Ö 10.9     Änderung der Geschäftsordnung für mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: Ton- und Bildaufnahmen
Enthält Anlagen
DS/0894/VI  
Ö 10.10  
Reinigung des Böcklerparks  
Enthält Anlagen
DS/0921/VI  
Ö 10.11     Prüfung einer möglichen Fassadenbegrünung der Fichtelgebirge-Grundschule in Kooperation mit der Anwohnerschaft  
Enthält Anlagen
DS/0973/VI  
Ö 10.12  
Konkretisierung des Sanierungsziels einer „behutsamen baulichen Nachverdichtung“ im städtebaulichen Rahmenplan für die Friedrichstraße 245 im Sanierungsgebiet „Südliche Friedrichstadt“  
Enthält Anlagen
DS/1048/VI  
Ö 10.13  
Kooperation für Kita-Schwimmen auf Vereinsflächen unserer bezirklichen Schwimmvereine  
Enthält Anlagen
DS/1049/VI  
Ö 10.14  
Deutsch-Türkische-Europa-Kita im Campus erhalten und das Konzept entsprechend der Bedarfe ausbauen  
Enthält Anlagen
DS/1050/VI  
Ö 10.15  
Sicherung des Soziokulturellen L auf dem RAW-Gelände  
DS/1051/VI  
Ö 10.16  
Finanzielle Unterstützung gegen Rechts für FRIEDA Frauenzentrum  
Enthält Anlagen
DS/1052/VI  
Ö 10.17  
Ermöglichung der würdigen Umsetzung des Beschlusses der BVV, den nördlichen Teil der Manteuffelstraße nach Audre Lorde (DS/0764/VI, DS/0678/V) umzubenennen durch Sondermitteln der BVV  
Enthält Anlagen
DS/1053/VI  
Ö 10.18  
Finanzierung der Schulwegplanung und Gründung einer AG Schulwegsicherheit  
Enthält Anlagen
DS/1055/VI  
Ö 10.19  
Verbesserung der Toilettensituation an der Refik-Veseli-Schule  
Enthält Anlagen
DS/1058/VI  
Ö 10.20  
Ehrenamtliches Engagement im Bezirk stärken - Parkplätze zu Gartenhäuschen  
Enthält Anlagen
DS/1059/VI  
Ö 10.21  
Parkplatz an der Sporthalle Lobeckstraße umwidmen  
Enthält Anlagen
DS/1060/VI  
Ö 10.22  
Erfahrungsberichte 2023 der Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
DS/1061/VI  
Ö 10.23  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung „Petersburger Straße“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1062/VI  
               
 
 

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