Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Fr, 15.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 123
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Verkehrssituation Schwarzbacher Str. (Bauhaus)      
Ö 4  
Wir wollen den König!  
0950/5  
Ö 5  
Der Preußenpark den Fußgängerinnen und Fußgängern!  
Enthält Anlagen
0953/5  
Ö 6  
Radfahren zwischen Barbarossastraße und Aschaffenburger Straße ermöglichen  
0967/5  
Ö 7  
Umsetzung der Fußgängerstrategie in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0979/5  
Ö 8  
Umsetzung eines Parkraummanagements in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0980/5  
Ö 9  
„Bike-Flash“ System zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern an gefährlichen Kreuzungen prüfen und ggf. einführen  
Enthält Anlagen
0982/5  
Ö 10  
Fußgängerquerung des Spandauer Damms zwischen Klausenerplatz und Sophie-Charlotten-Straße mit LSA und Mittelinsel einrichten  
0983/5  
Ö 11  
Weitere Laternen im Umkreis Leon-Jessel-Platz und Bundesallee  
Enthält Anlagen
0987/5  
Ö 12  
Linksabbiegen vom Kurfürstendamm in die Karlsruher Straße unterbinden  
0989/5  
Ö 13  
Das Straßen- und Grünflächenamt endlich in "Ordnungsamt online" einbinden  
0994/5  
Ö 14  
Pilotprojekt sicherer Schulweg im Bezirk  
Enthält Anlagen
1006/5  
Ö 15  
Sichtbehinderung für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen an der Pücklerstraße beheben  
Enthält Anlagen
1009/5  
Ö 16  
Falschparken am Heckerdamm unterbinden  
1018/5  
    17.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    15.02.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 16 - vertagt
   

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    13.03.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Seitenräume der Radwege bzw. Bürgersteige am Heckerdamm zwischen Jungfernheideweg und Geißlerpfald sowie zwischen Heinickeweg und Heilmannring so in Kreuzungs- und Querungsbereichen mit Pollern auszustatten, damit das Falschparken auf diesen unterbunden wird und das barrierefreie Queren der Straße weiterhin gewährleistet ist.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2019 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, die Seitenräume der Radwege bzw. Bürgersteige am Heckerdamm zwischen Jungfernheideweg und Geißlerpfald sowie zwischen Heinickeweg und Heilmannring so mit Pollern auszustatten, damit das Falschparken auf diesen unterbunden wird und das barrierefreie Queren der Straße weiterhin gewährleistet ist.

Der BVV ist bis zum 31.12.2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 17  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 18  
Verschiedenes      
               
 
 

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