Drucksache - 0982/5  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dass vor kurzem in Garbsen (Niedersachsen) in Betrieb genommene Warnsystem „Bike-Flash“ auf seine Einsetzbarkeit an gefährlichen Kreuzungen im Bezirk zu prüfen. Das „Bike-Flash“ System warnt rechts abbiegende Fahrzeuge durch Lichtbänder in unterschiedlichen Höhen, wenn sich im toten Winkel Radfahrer oder Fußgänger nähern. Es ist damit eine interessante Alternative zu schwer durchsetzbaren Abbiegeassistenzsystemen am Fahrzeug.

Bei erfolgreicher Bewertung des „Bike-Flash“-Systems, soll sich das Bezirksamt mit Unterstützung von Senat und Verkehrsinitiativen, um die Installation an ersten besonders unfallgefährdeten Kreuzungen im Bezirk – als Berliner Pilotprojekt -  bemühen.

Der BVV ist bis 15.03 2019 zu berichten.

Begründung:

Rechtsabbiegeunfälle im toten Winkel von LKW, aber auch von PKW sind eine der häufigsten Ursachen für schwere Unfälle von Radfahrenden, aber auch zu Fuß gehenden in Berlin. Häufig kommt es dabei zu schwersten Verletzungen oder sogar zum Tod.

Die jahrelangen Bemühungen um Doppelspiegel und Abbiegeassistenzsysteme sind bisher nur mäßig erfolgreich, weil gesetzlich nur auf EU-Ebene durchzusetzen. Zumal viele ältere LKW, aber auch Fahrzeuge einzelner Hersteller nicht für eine Nachrüstung geeignet sind.

Das in Garbsen neu eingeführte „Bike-Flash“-System bietet deshalb eine echte Alternative, in dem alle rechts abbiegenden Fahrzeuge an gefährlichen Kreuzungen mit Lichtsignalen vor sich annähernden Radfahrenden oder zu Fuß gehenden gewarnt werden.

Bei einem Erfolg dieses Systems könnte mittelfristig sogar die schleppende Durchsetzung der Abbiegeassistenzsysteme für LKWs entfallen.  

Das Abgeordnetenhaus hat dieses Problem erkannt und das Land Berlin mit Beschluss vom 22.02.18 (Drs. 18/0817) zum Handeln aufgefordert. Ein weiterer Beschluss (Drs. 18/1469) zum Thema steht unmittelbar bevor. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass es auf Landesebene eine wohlwollende Unterstützung für die Erprobung dieses Systems in Charlottenburg-Wilmersdorf gibt.