Auszug - Das Straßen- und Grünflächenamt endlich in "Ordnungsamt online" einbinden  

 
 
25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Fr, 15.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 123
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0994/5 Das Straßen- und Grünflächenamt endlich in "Ordnungsamt online" einbinden
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-Fraktion 
Verfasser:Dr. Seyfert/Bolsch 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BzStR Schruoffeneger erklärt, dass das Vorhaben theoretisch zur 2. Hälfte dieses Jahres möglich ist.

 

BV Recke geht darauf ein, dass es durch einen Antrag der FDP-Fraktion bereits mitbehandelt wird.

 

BD Frey lehnt eine somit doppelte Abstimmung darüber ab.

 


Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu veranlassen, dass auch das bezirkliche Straßen- und Grünflächenamt zeitnah in die Bearbeitungsstruktur des vom Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) zentral administrierten Internetportals „Ordnungsamt Online“ und die dazugehörige mobile App integriert wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2019 zu berichten.

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 3 dagegen:     10     Enthaltung: 

 
 

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