Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Fr, 15.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 123
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Verkehrssituation Schwarzbacher Str. (Bauhaus)      
Ö 4  
Wir wollen den König!  
0950/5  
Ö 5  
Der Preußenpark den Fußgängerinnen und Fußgängern!  
Enthält Anlagen
0953/5  
Ö 6  
Radfahren zwischen Barbarossastraße und Aschaffenburger Straße ermöglichen  
0967/5  
Ö 7  
Umsetzung der Fußgängerstrategie in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0979/5  
Ö 8  
Umsetzung eines Parkraummanagements in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0980/5  
Ö 9  
„Bike-Flash“ System zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern an gefährlichen Kreuzungen prüfen und ggf. einführen  
Enthält Anlagen
0982/5  
Ö 10  
Fußgängerquerung des Spandauer Damms zwischen Klausenerplatz und Sophie-Charlotten-Straße mit LSA und Mittelinsel einrichten  
0983/5  
Ö 11  
Weitere Laternen im Umkreis Leon-Jessel-Platz und Bundesallee  
Enthält Anlagen
0987/5  
Ö 12  
Linksabbiegen vom Kurfürstendamm in die Karlsruher Straße unterbinden  
0989/5  
Ö 13  
Das Straßen- und Grünflächenamt endlich in "Ordnungsamt online" einbinden  
0994/5  
Ö 14  
Pilotprojekt sicherer Schulweg im Bezirk  
Enthält Anlagen
1006/5  
    17.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.15 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (m.), in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten sowie in den Ausschuss für Schule (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    15.02.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt dem Ausschuss für Schule,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für einer oder mehreren Grundschulen im Bezirk (z.B. der Nehring-Grundschule) gemeinsam mit der Polizei ein Pilotprojekt „sicherer Schulweg“ über eine relevante Zeitdauer (z.B. einen Monat) zu prüfen.

Für das Pilotprojekt soll die Fahrbahn der Straße vor der Schule zu Schulbeginn (z.B. 7 Uhr 30 bis 8 Uhr 15) und zum Schulschluss (15 Uhr 45 bis 16 Uhr 30 – wg. gebundener Ganztagsschule) temporär für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrt werden, um ein sicheres Erreichen der Schule zu Fuß oder mit dem Fahrrad zu erproben.

Für Eltern, die Ihre Kinder dennoch mit dem Auto bringen und/oder abholen wollen oder müssen, sind an beiden Enden des gesperrten Straßenabschnitts Haltezonen – sogenannte „Kiss and ride“ Plätze auszuweisen, an denen die Kinder ein- und aussteigen können.

Für die Durchführung des Pilotprojekts bietet sich die Zeit der Neueinschulungen nach dem Ende der Sommerferien 2019 an.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2019 zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 dagegen: 6          Enthaltung: 

   
    26.03.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten empfiehlt dem Ausschuss

für Verkehr und Tiefbau,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für einer oder mehreren Grundschulen im Bezirk (z.B. der Nehring-Grundschule) gemeinsam mit der Polizei ein Pilotprojekt „sicherer Schulweg“ über eine relevante Zeitdauer (z.B. einen Monat) zu prüfen.

Für das Pilotprojekt soll die Fahrbahn der Straße vor der Schule zu Schulbeginn (z.B. 7 Uhr 30 bis 8 Uhr 15) und zum Schulschluss (15 Uhr 45 bis 16 Uhr 30 – wg. gebundener Ganztagsschule) temporär für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrt werden, um ein sicheres Erreichen der Schule zu Fuß oder mit dem Fahrrad zu erproben.

Für Eltern, die Ihre Kinder dennoch mit dem Auto bringen und/oder abholen wollen oder müssen, sind an beiden Enden des gesperrten Straßenabschnitts Haltezonen – sogenannte „Kiss and Go“ Plätze auszuweisen, an denen die Kinder ein- und aussteigen können.

Für die Durchführung des Pilotprojekts bietet sich die Zeit der Neueinschulungen nach dem Ende der Sommerferien 2019 an.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2019 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für einer oder mehreren Grundschulen im Bezirk (z.B. der Nehring-Grundschule) gemeinsam mit der Polizei ein Pilotprojekt „sicherer Schulweg“ über eine relevante Zeitdauer (z.B. einen Monat) zu prüfen.

Für das Pilotprojekt soll die Fahrbahn der Straße vor der Schule zu Schulbeginn (z.B. 7 Uhr 30 bis 8 Uhr 15) und zum Schulschluss (15 Uhr 45 bis 16 Uhr 30 – wg. gebundener Ganztagsschule) temporär für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrt werden, um ein sicheres Erreichen der Schule zu Fuß oder mit dem Fahrrad zu erproben.

Für Eltern, die Ihre Kinder dennoch mit dem Auto bringen und/oder abholen wollen oder müssen, sind an beiden Enden des gesperrten Straßenabschnitts Haltezonen – sogenannte „Kiss and ride“ Plätze auszuweisen, an denen die Kinder ein- und aussteigen können.

Für die Durchführung des Pilotprojekts bietet sich die Zeit der Neueinschulungen nach dem Ende der Sommerferien 2019 an.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2019 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:8dagegen:         7Enthaltung:0

   
    12.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 15  
Sichtbehinderung für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen an der Pücklerstraße beheben  
Enthält Anlagen
1009/5  
Ö 16  
Falschparken am Heckerdamm unterbinden  
1018/5  
Ö 17  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 18  
Verschiedenes      
               
 
 

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