Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Fr, 15.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 123
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Verkehrssituation Schwarzbacher Str. (Bauhaus)      
Ö 4  
Wir wollen den König!  
0950/5  
Ö 5  
Der Preußenpark den Fußgängerinnen und Fußgängern!  
Enthält Anlagen
0953/5  
Ö 6  
Radfahren zwischen Barbarossastraße und Aschaffenburger Straße ermöglichen  
0967/5  
Ö 7  
Umsetzung der Fußgängerstrategie in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0979/5  
Ö 8  
Umsetzung eines Parkraummanagements in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0980/5  
Ö 9  
„Bike-Flash“ System zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern an gefährlichen Kreuzungen prüfen und ggf. einführen  
Enthält Anlagen
0982/5  
Ö 10  
Fußgängerquerung des Spandauer Damms zwischen Klausenerplatz und Sophie-Charlotten-Straße mit LSA und Mittelinsel einrichten  
0983/5  
Ö 11  
Weitere Laternen im Umkreis Leon-Jessel-Platz und Bundesallee  
Enthält Anlagen
0987/5  
Ö 12  
Linksabbiegen vom Kurfürstendamm in die Karlsruher Straße unterbinden  
0989/5  
Ö 13  
Das Straßen- und Grünflächenamt endlich in "Ordnungsamt online" einbinden  
0994/5  
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.29 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (m.) und in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 33 - vertagt
   

 

   
    22.01.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    15.02.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 13 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu veranlassen, dass auch das bezirkliche Straßen- und Grünflächenamt zeitnah in die Bearbeitungsstruktur des vom Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) zentral administrierten Internetportals „Ordnungsamt Online“ und die dazugehörige mobile App integriert wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2019 zu berichten.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 3 dagegen:     10     Enthaltung: 

   
    23.04.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu veranlassen, dass auch das bezirkliche Straßen- und Grünflächenamt zeitnah in die Bearbeitungsstruktur des vom Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) zentral administrierten Internetportals „Ordnungsamt Online“ und die dazugehörige mobile App integriert wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2019 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen:    2      Enthaltung: 0

   
    16.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 14  
Pilotprojekt sicherer Schulweg im Bezirk  
Enthält Anlagen
1006/5  
Ö 15  
Sichtbehinderung für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen an der Pücklerstraße beheben  
Enthält Anlagen
1009/5  
Ö 16  
Falschparken am Heckerdamm unterbinden  
1018/5  
Ö 17  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 18  
Verschiedenes      
               
 
 

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