Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau

Bezeichnung:	25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum:	Fr, 15.02.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 18:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	123
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Verkehrssituation Schwarzbacher Str. (Bauhaus)
Ö 4		Wir wollen den König!	0950/5
Ö 5		Der Preußenpark den Fußgängerinnen und Fußgängern!	0953/5
Ö 6		Radfahren zwischen Barbarossastraße und Aschaffenburger Straße ermöglichen	0967/5
	13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.7 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

	09.01.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 26 - vertagt


	15.02.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, das Radfahren zwischen Aschaffenburger Straße und Barbarossastraße zu erlauben. Hierfür ist gegebenenfalls der Bordstein am Wendekreis am Ende der Barbarossastraße abzusenken. Der BVV ist bis zum 30. Juni 2019 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 1 Enthaltung: 2

	21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.37 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 7		Umsetzung der Fußgängerstrategie in unserem Bezirk	0979/5
Ö 8		Umsetzung eines Parkraummanagements in unserem Bezirk	0980/5
Ö 9		„Bike-Flash“ System zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern an gefährlichen Kreuzungen prüfen und ggf. einführen	0982/5
Ö 10		Fußgängerquerung des Spandauer Damms zwischen Klausenerplatz und Sophie-Charlotten-Straße mit LSA und Mittelinsel einrichten	0983/5
Ö 11		Weitere Laternen im Umkreis Leon-Jessel-Platz und Bundesallee	0987/5
Ö 12		Linksabbiegen vom Kurfürstendamm in die Karlsruher Straße unterbinden	0989/5
Ö 13		Das Straßen- und Grünflächenamt endlich in "Ordnungsamt online" einbinden	0994/5
Ö 14		Pilotprojekt sicherer Schulweg im Bezirk	1006/5
Ö 15		Sichtbehinderung für Fußgängerinnen und Fahrradfahrerinnen an der Pücklerstraße beheben	1009/5
Ö 16		Falschparken am Heckerdamm unterbinden	1018/5
Ö 17		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 18		Verschiedenes

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