Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Fr, 15.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 123
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Verkehrssituation Schwarzbacher Str. (Bauhaus)      
Ö 4  
Wir wollen den König!  
0950/5  
Ö 5  
Der Preußenpark den Fußgängerinnen und Fußgängern!  
Enthält Anlagen
0953/5  
    15.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.21 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (m.) und in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 25 - vertagt
   

 

   
    15.02.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 5 - vertagt
   

 

BV Dieke erläutert den Antrag

 

BzStR Schruoffeneger weist darauf hin, dass am nächsten Tag eine Veranstaltung über die neue Planung des Parks stattfinden wird. Die Eingangssituation im Vorfeld zu den Maßnahmen festzulegen ist terminlich nicht sinnvoll. Bei der morgigen Einwohnerversammlung werden sich mit Sicherheit neue Dinge ergeben.

BV Dieke vertagt den Antrag.

 

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    18.05.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 13 - vertagt
   

Der Tagesordnungspunkt ist vertagt.

   
    15.06.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 5 - vertagt
   
   
    24.03.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

Empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, an den Zugängen zum Preußenpark klappbare Absperrpfosten zu installieren, um das Befahren der Grünanlage durch Kraftfahrzeuge zu verhindern.

Der BVV ist bis zum 31.03.2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

Ö 6  
Radfahren zwischen Barbarossastraße und Aschaffenburger Straße ermöglichen  
0967/5  
Ö 7  
Umsetzung der Fußgängerstrategie in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0979/5  
Ö 8  
Umsetzung eines Parkraummanagements in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0980/5  
Ö 9  
„Bike-Flash“ System zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern an gefährlichen Kreuzungen prüfen und ggf. einführen  
Enthält Anlagen
0982/5  
Ö 10  
Fußgängerquerung des Spandauer Damms zwischen Klausenerplatz und Sophie-Charlotten-Straße mit LSA und Mittelinsel einrichten  
0983/5  
Ö 11  
Weitere Laternen im Umkreis Leon-Jessel-Platz und Bundesallee  
Enthält Anlagen
0987/5  
Ö 12  
Linksabbiegen vom Kurfürstendamm in die Karlsruher Straße unterbinden  
0989/5  
Ö 13  
Das Straßen- und Grünflächenamt endlich in "Ordnungsamt online" einbinden  
0994/5  
Ö 14  
Pilotprojekt sicherer Schulweg im Bezirk  
Enthält Anlagen
1006/5  
Ö 15  
Sichtbehinderung für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen an der Pücklerstraße beheben  
Enthält Anlagen
1009/5  
Ö 16  
Falschparken am Heckerdamm unterbinden  
1018/5  
Ö 17  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 18  
Verschiedenes      
               
 
 

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