Tagesordnung - 36. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 36. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 06.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung des Verkehrskonzeptes und der Gestaltung des Stadtplatzes im Maximilian-Quartier      
Ö 3  
Annahme vorliegender Protokolle      
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan VII-233-1 VE (Bauvorhaben Pascalstraße, Spreegärten)  
Enthält Anlagen
 0462/5  
Ö 5  
Ausweitung des Berliner Modells der Kooperativen Baulandentwicklung  
0614/5  
    22.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.24 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu.

 
   
    04.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 15 - vertagt
   

 
   
    02.05.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

 
   
    06.06.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - vertagt
   

 
   
    20.06.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, für alle Wohnungsbaupotentialflächen des Bezirkes, die bisher planungsrechtlich nicht gesichert sind, einen Bebauungsplan aufzustellen. Zeitgleich zum Aufstellungsbeschluss soll für die zu planenden Gebiete eine Veränderungssperre erlassen werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 erstmalig zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:7dagegen:       7  Enthaltung:0
   
    21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.22 - vertagt
   

 

Die Drucksache wird vertagt.
   
    30.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - vertagt
   

 

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 vertagt und auf die nächste TO der BVV gesetzt. 

 
   
    20.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV lehnt die Beschlussempfehlung mehrheitlich ab.

 

Die BVV stimmt dem Ursprungstext mehrheitlich zu.
Ö 6  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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