Tagesordnung - 33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 02.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat      
Ö 5  
Bauprojekt Westendallee – Stellungnahme des Denkmalbeirats      
Ö 6  
Stadtentwicklung in der City West: Gemeinsam mit der Stadtgesellschaft planen. Einfluss von kommerziellen Akteur*innen zurückdrängen.  
0585/5  
    18.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    04.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    18.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    02.05.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, unter Beteiligung des Stadtentwicklungsausschusses, eine partizipative und bürger*innennahe Informationsveranstaltung mit dem Thema der bisherigen und zukünftigen Vorstellungen zur stadt- und sozialverträglichen Umgestaltung der City West zu organisieren, vor dem Hintergrund von Rekordmietpreisen und Zweckentfremdung in der City West.

Die Veranstaltung soll eine breite Stadtgesellschaft einbinden und beteiligen. Der Schwerpunkt soll auf der Einbindung nicht – kommerzieller Akteure, wie der verfassten Studierendenschaft von TU und UDK, anliegenden Mieterinnen und Mietern, der Bahnhofsmission am Zoo, Kulturschaffenden und interessierten Bürgerinnen und Bürgern liegen.

Bei bezirksübergreifenden oder an Bezirksgrenzen liegenden Themen soll zukünftig frühzeitig der/die entsprechende(n) Nachbarbezirk(e) eingebunden werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, unter Beteiligung des Stadtentwicklungsausschusses, eine bürger*innennahe Informationsveranstaltung mit dem Thema der bisherigen Vorstellungen zur stadt- und sozialverträglichen Umgestaltung der City West zu organisieren, vor dem Hintergrund von Rekordmietpreisen und Zweckentfremdung in der City West.

Die Veranstaltung soll ausdrücklich vom Bezirksamt durchgeführt werden, nicht von der AG City e.V. oder einem anderen kommerziellen Akteur oder unter der organisatorischen Beteiligung dieser stattfinden.

Bei allen zukünftigen Diskussionen und Vorhaben im Bezirk, die die geplante Umgestaltung der City West betreffen, ob im Stadtentwicklungsausschuss oder bei sonstigen Veranstaltungen, ist auf eine möglichst breite Einbeziehung der Stadtgesellschaft (Bürger*innen, Sozialverbände etc.) zu achten und diese möglichst sicherzustellen.

Insbesondere ist zu gewährleisten, dass sich die Diskussionsangebote auch an Interessierte über die Bezirksgrenze hinweg richten, vor allem die Nachbarbezirke Mitte und Tempelhof-Schöneberg.

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:dagegen:         Enthaltung:

   
    24.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 7  
Stadträumliche Sozialverträglichkeit als Gestaltungskonzept bei Bauprojekten  
0575/5  
Ö 8  
Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung größerer Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
0574/5  
Ö 9  
Ausweitung des Berliner Modells der Kooperativen Baulandentwicklung  
0614/5  
Ö 10  
Wohnraum statt Flachbauten  
0618/5  
Ö 11  
Durchführungsvertrag mit der Deutschen Wohnen Siedlung Westend – Nicht öffentlich – Zusammenbehandlung mit bereits verteilten Beschlussvorschlägen der CDU – Fraktion und der Fraktion DIE LINKE      
Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Weiterführende Gespräche mit der Deutschen Wohnen  
0716/5  
               
 
 

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