Tagesordnung - 3. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 3. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
Datum: Do, 09.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Verkehrssicherheit in der Reichsstraße  
Enthält Anlagen
 0061/5  
Ö 4  
Bushaltestelle an der Württembergallee  
1707/4  
Ö 5  
Nachtruhe auch an der Otto-Suhr-Allee  
Enthält Anlagen
 0043/5  
Ö 6  
Initiative zur Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans und Unterstützung der Arbeit des Umweltausschusses  
Enthält Anlagen
 0035/5  
Ö 7  
"Ruhe frei!"  
Enthält Anlagen
 1589/4  
Ö 8  
Nicht wegsehen!  
0053/5  
    19.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    09.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 18 - vertagt
   

 
   
    09.03.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten in Abstimmung mit den Sicherheitsbehörden zu prüfen, welche geeigneten Orte im Bezirk dem Senat für eine dauerhafte oder temporäre Videoüberwachung benannt werden können.

Der BVV ist bis zum 31.03.2017 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:5dagegen:         10Enthaltung:
   
    23.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.
Ö 9  
Keine Sperrgitter mehr auf der Berliner Straße - Mittelstreifen begrünen  
1715/4  
Ö 10  
Außenstelle des Wahlamtes in die Wilmersdorfer Arcaden  
0097/5  
Ö 11  
Tempo 30 in der Platanenallee  
Enthält Anlagen
 0082/5  
Ö 12  
Das Bürgeramt in den Wilmersdorfer Arcaden ausschildern  
0114/5  
Ö 13  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Mannheimer Straße / Berliner Straße  
0093/5  
Ö 14  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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