Tagesordnung - 3. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 3. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
Datum: Do, 09.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Verkehrssicherheit in der Reichsstraße  
Enthält Anlagen
0061/5  
    19.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.23 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    09.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    09.03.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, die Verkehrssicherheit in der Reichsstraße zu erhöhen. Dabei sind alle geeigneten Maßnahmen zu prüfen, insbesondere Geschwindigkeitskontrollen, Errichtung einer weiteren Ampelanlage oder eines Zebrastreifens (Höhe Länderallee) oder Anordnungen von (ggf. abschnittsweisen) Tempo 30.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2017 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, die Verkehrssicherheit in der Reichsstraße zu erhöhen, indem dort das zu schnelle Fahren unterbunden wird. Dabei sind alle geeigneten Maßnahmen zu prüfen, insbesondere Geschwindigkeitskontrollen, Errichtung einer weiteren Ampelanlage oder eines Zebrastreifens (Höhe Länderallee) oder Einrichtung von (ggf. abschnittsweisen) Tempo 30 – Zonen.

Der BVV ist bis zum 30.04.2017 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:8dagegen:         7Enthaltung:0

   
    23.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 4  
Bushaltestelle an der Württembergallee  
1707/4  
Ö 5  
Nachtruhe auch an der Otto-Suhr-Allee  
Enthält Anlagen
0043/5  
Ö 6  
Initiative zur Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans und Unterstützung der Arbeit des Umweltausschusses  
Enthält Anlagen
0035/5  
Ö 7  
"Ruhe frei!"  
Enthält Anlagen
1589/4  
Ö 8  
Nicht wegsehen!  
0053/5  
Ö 9  
Keine Sperrgitter mehr auf der Berliner Straße - Mittelstreifen begrünen  
1715/4  
Ö 10  
Außenstelle des Wahlamtes in die Wilmersdorfer Arcaden  
0097/5  
Ö 11  
Tempo 30 in der Platanenallee  
Enthält Anlagen
0082/5  
Ö 12  
Das Bürgeramt in den Wilmersdorfer Arcaden ausschildern  
0114/5  
Ö 13  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Mannheimer Straße / Berliner Straße  
0093/5  
Ö 14  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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