Tagesordnung - 49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie  

 
 
Bezeichnung: 49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Datum: Mi, 22.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 48. Sitzung      
Ö 2  
WLAN in den Sporthallen  
1563/4  
Ö 3  
"Fuchs, Du hast die Gans gestohlen, gib sie wieder her"  
Enthält Anlagen
1599/4  
Ö 4  
Überprüfung von Verträgen und Vergaben durch das Bezirksamt  
1600/4  
Ö 5  
Ausgaben für IT in schulischen Liegenschaften zukünftig dokumentieren  
1602/4  
Ö 6  
Falken-TV
1627/4  
    19.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz (m), in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz (m), in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    14.06.2016 - Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt und Naturschutz

Frau BV Behrendt bittet, Frau Cieschinger als Urheberin des Antrages und Gast das Rederecht zu erteilen. Dem stimmt der Ausschuss zu. Frau Cieschinger begründet den Antrag. BV Sassen spricht sich dafür aus, daraus einen Prüfantrag zu machen und fragt nach dem Bevölkerungsinteresse. Frau BV Siele äußert Bedenken wegen möglicher Störungen und eines denkbaren Diebstahls der Eier. BD Seemann hält Störungen für ausgeschlossen und spricht sich für die Nutzungen sozialer Medien bei der Verbreitung des Themas aus.  Frau BV Drews und BV  Huwe schließen sich dem Vorschlag an, den Antrag in einen Prüfantrag zu verändern. Dazu sollen nach den Wörtern „wird gebeten“ die Wörter „zu püfen, ob“ eingefügt werden; die  Wörter „anzubringen“ und „zu veröffentlichen“ sollen durch die Wörter „angebracht werden kann“ und „veröffentlicht werden kann“ ersetzt werden. Dem geänderten Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt und Naturschutz

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob unter Berücksichtigung aller Umwelt- und Tierschutzgesichtpunkte und fachlicher Beratung durch Naturschutzorganisationen wie beispielsweise dem NABU, eine WebCam auf dem Rathausturm angebracht werden kann und den Livestream auf den Internetseiten des Bezirks zu veröffentlichen, um allen Interessierten einen Blick auf das Leben der im Rathaus lebenden Turmfalken ermöglichen zu können.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, unter Berücksichtigung aller Umwelt- und Tierschutzgesichtpunkte und fachlicher Beratung durch Naturschutzorganisationen wie beispielsweise dem NABU, eine WebCam auf dem Rathausturm anzubringen und den Livestream auf den Internetseiten des Bezirks zu veröffentlichen, um allen Interessierten einen Blick auf das Leben der im Rathaus lebenden Turmfalken zu ermöglichen.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    22.06.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und

Informationstechnologie empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt,

Personal und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob unter Berücksichtigung aller Umwelt- und Tierschutzgesichtpunkte und fachlicher Beratung durch Naturschutzorganisationen wie beispielsweise dem NABU, eine WebCam auf dem Rathausturm angebracht werden kann und den Livestream auf den Internetseiten des Bezirks zu veröffentlichen, um allen Interessierten einen Blick auf das Leben der im Rathaus lebenden Turmfalken ermöglichen zu können.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, unter Berücksichtigung aller Umwelt- und Tierschutzgesichtpunkte und fachlicher Beratung durch Naturschutzorganisationen wie beispielsweise dem NABU, eine WebCam auf dem Rathausturm anzubringen und den Livestream auf den Internetseiten des Bezirks zu veröffentlichen, um allen Interessierten einen Blick auf das Leben der im Rathaus lebenden Turmfalken zu ermöglichen.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    12.07.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob unter Berücksichtigung aller Umwelt- und Tierschutzgesichtpunkte und fachlicher Beratung durch Naturschutzorganisationen wie beispielsweise dem NABU, eine WebCam auf dem Rathausturm angebracht werden kann und den Livestream auf den Internetseiten des Bezirks zu veröffentlichen, um allen Interessierten einen Blick auf das Leben der im Rathaus lebenden Turmfalken ermöglichen zu können.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, unter Berücksichtigung aller Umwelt- und Tierschutzgesichtpunkte und fachlicher Beratung durch Naturschutzorganisationen wie beispielsweise dem NABU, eine WebCam auf dem Rathausturm anzubringen und den Livestream auf den Internetseiten des Bezirks zu veröffentlichen, um allen Interessierten einen Blick auf das Leben der im Rathaus lebenden Turmfalken zu ermöglichen.

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    14.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 7  
"Grüner wird's nicht"  
Enthält Anlagen
1664/4  
Ö 8  
Besser mit dem Rad zur Arbeit  
1668/4  
Ö 9  
Geburtstagsregisterauszüge für Neugeborene  
1669/4  
Ö 10  
Wartebereich in den Ämtern kind- und elterngerecht gestalten  
1659/4  
Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
N 13     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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