Tagesordnung - 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie  

 
 
Bezeichnung: 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Datum: Mi, 18.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme von Niederschriften      
Ö 2  
Mietenbündnis im Bezirk evaluieren  
1459/4  
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m) sowie in den Ausschuss Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m) sowie in den Ausschuss Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    16.12.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    20.01.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    17.02.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    16.03.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    23.03.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    13.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    20.04.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    27.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    11.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    DS-Nr

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Gremium einzusetzen, dass die Umsetzung des Mietenbündnisses im Bezirk überprüft und evaluiert. Dieses Gremium soll sich zusammensetzen aus den für Mieten sowie Soziales zuständigen Vertreter/innen der Verwaltung sowie Vertreter/innen der im Bezirk vertretenen landeseigenen Wohnungsgesellschaften und Mieter-Beiräten sowie Mieterorganisationen. Bis zum 31.5. 2016 ist ein Bericht zu erarbeiten und der BVV zur Kenntnis zu geben.

Es ist zu prüfen, inwieweit das Gremium mit SIWA-Mitteln unterstützt werden kann.

Der BVV ist bis zum 31.01.2016 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:    0                   Enthaltung:              4

   
    18.05.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und
Informationstechnologie empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Gremium einzusetzen, dass die Umsetzung des Mietenbündnisses im Bezirk überprüft und evaluiert. Dieses Gremium soll sich zusammensetzen aus den für Mieten sowie Soziales zuständigen Vertreter/innen der Verwaltung sowie Vertreter/innen der im Bezirk vertretenen landeseigenen Wohnungsgesellschaften und Mieter-Beiräten sowie Mieterorganisationen. Bis zum 31.12.2016 ist ein Bericht zu erarbeiten und der BVV zur Kenntnis zu geben.

Es ist zu prüfen, inwieweit das Gremium mit SIWA-Mitteln unterstützt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

...
Bis zum 31.05.2016 ist ein Bericht zu erarbeiten und der BVV zur Kenntnis zu geben.

Es ist zu prüfen, inwieweit das Gremium mit SIWA-Mitteln unterstützt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2016 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              3

   
    19.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 3  
WLAN in den Sporthallen  
1563/4  
Ö 4  
Gefährdungsanalyse zu den angemieteten Räumen in den Wilmersdorfer Arcaden  
1597/4  
Ö 5  
Grundreinigung in den schadstoffbelasteten Räumen des Dienstgebäudes Hohenzollerndamm  
1598/4  
Ö 6  
"Fuchs, Du hast die Gans gestohlen, gib sie wieder her"  
Enthält Anlagen
1599/4  
Ö 7  
Überprüfung von Verträgen und Vergaben durch das Bezirksamt  
1600/4  
Ö 8  
Ausgaben für IT in schulischen Liegenschaften zukünftig dokumentieren  
1602/4  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
N 11     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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