Auszug - Gefährdungsanalyse zu den angemieteten Räumen in den Wilmersdorfer Arcaden  

BV Hansen erläutert den Antrag. BzStR’in König merkt an, dass die Problematik aufgrund der begrenzten Raumkapazität in den Arcaden bekannt ist. Sie sieht jedoch keine Möglichkeit der Veröffentlichung der Gefährdungsanalyse, da sich diese zurzeit noch in der Abstimmung zwischen Dienststelle, Charité, Arcaden und dem Hauptpersonalrat (HPR) befindet. Sie bietet aber gern die Möglichkeit der Erörterung der Problematik in einem Nicht-öffentlichen Sitzungsteil des Ausschusses an. Auf die Rückfragen des Ausschusses, warum die Gefährdungsanalyse nicht zur Verfügung gestellt werden kann, weist BzStR’in König darauf hin, dass zum Verständnis weitergehende mündliche Erläuterungen notwendig seien und ggf. auch Rückschlüsse auf einzelne Personen möglich sind. Die Gefährdungsanalyse wurde durch die Dienststelle nach Problemanzeigen des HPR und des Personalrates gefertigt und muss nun noch abgestimmt werden. Erst danach kann geklärt werden, welche Maßnahmen zu Abhilfe getroffen werden können. BD Seemann möchte wissen, ob der REFA-Standard eingehalten wurde (ja). BzStR’in König berichtet vom Beispiel von zu vielen Stromkabeln, die bemängelt wurden, jedoch technisch in Ordnung sind. Nach weitergehender Diskussion im Ausschuss wird der Antrag in geänderter Form abgestimmt.

1597/4 - Gefährdungsanalyse zu den angemieteten Räumen in den Wilmersdorfer Arcaden

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und

Informationstechnologie empfiehlt dem
Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, der Bezirksverordnetenversammlung, nach Abstimmung mit dem Personalrat und dem Hauptpersonalrat,  eine vertrauliche Zusammenfassung der erfolgten Gefährdungsanalyse zur Verfügung zu stellen und in regelmäßigen Abständen im zuständigen Ausschuss zu berichten,  zu welchen beanstandeten Punkten  Abhilfe geschaffen wurde.

Der BVV ist erstmalig zum 31.07.2016 zu berichten

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, der Bezirksverordnetenversammlung eine Zusammenfassung der erfolgten Gefährdungsanalyse zur Verfügung zu stellen und in regelmäßigen Abständen im zuständigen Ausschuss zu berichten, zu welchen beanstandeten Punkten Abhilfe geschaffen wurde.

Der BVV ist erstmalig zum 31.05.2016 zu berichten.

Abstimmung BüDi: 

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: