Tagesordnung - 68. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 68. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 26.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Niederschriften      
Ö 3  
Straßenüberquerung im Bereich der Auguste-Viktoria-Straße/Berkaer Straße  
1280/4  
Ö 4  
Prüfung des Sonderprogramms SIWA zur Sanierung der Infrastruktur der Jugendverkehrsschulen  
1364/4  
Ö 5  
Den Markt am Karl-August-Platz auch für Menschen mit Behinderung zugänglich machen  
1559/4  
    17.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    14.04.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    26.04.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird um Prüfung gebeten, inwieweit im Bereich des Karl-August-Platzes, insbesondere an Markttagen, zusätzliche Behinderten-Parkplätze geschaffen werden können. Hierbei sind auch die als öffentliche Grünfläche ausgewiesenen Bereiche der Kirchenzufahrt zu berücksichtigen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2016 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Keine Zirkusveranstaltungen mit Wildtieren in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1568/4  
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen