Auszug - Prüfung des Sonderprogramms SIWA zur Sanierung der Infrastruktur der Jugendverkehrsschulen  

Mittel für den Umbau der Jugendverkehrsschulen konnten aus dem Radfahrinfrastrukturprogramm des Senats in Höhe von 90 000 Euro gewonnen werden, so Herr Schulte. Dafür wurden bereits 48 000 Euro in der Loschmidtstraße verbaut. Der Antrag wird einstimmig für durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit das neue Sonderprogramm SIWA („Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt“) des Berliner Senats dafür geeignet ist, die Sanierung und Modernisierung der Infrastruktur der beiden Jugendverkehrsschulen (Gebäude, Fahrbahndecken, Lichtsignalanlagen, Verbesserung der Ausstattung mit Lernmitteln) zu finanzieren.

Sollte dies möglich sein, so ist unverzüglich ein Antrag für 2015 zu stellen.     

Der BVV ist bis zum 30.11.2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: