Tagesordnung - 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 25.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Annahme der Niederschrift der 43. Sitzung      
Ö 2     Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung JobCenter - Die Geschäftsführerin des Job Centers, Frau Dr. Brendel, stellt sich vor -      
Ö 3     Aussprache      
Ö 4     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5     Qualifizierung der Eschenallee  
Enthält Anlagen
1326/4  
    09.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss (m), in den Ausschuss für Integration (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss (m), in den Ausschuss für Integration (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    23.09.2015 - Integrationsausschuss
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Integration

 

 

Der Ausschuss für Integration

empfiehlt dem Ausschuss Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber dem Senat für die Qualifizierung des Gesamtareals Eschenallee (vormals Charité) als Gemeinschaftsunterkunft einzusetzen.

 

Insbesondere wird das Bezirksamt gebeten, sich nachdrücklich für die Realisierung einer Kita auf dem Gelände einzusetzen.

 

Dem JHA und der BVV ist bis zum 30.09.2015 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    24.09.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    22.10.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - vertagt
   

Die Beratung wird vertagt, weil die Stellungnahme des JHA fehlt.

   
    17.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 6     Unterkunft "altes Rathaus Wilmersdorf" in Teilen umnutzen  
1474/4  
Ö 7     Fördermittel nicht gefährden  
1476/4  
Ö 8     Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten  
1503/4  
Ö 9     Berliner JobCenter besser vernetzen  
1530/4  
Ö 10     Regelmäßigen Gesundheitstag einführen  
1511/4  
Ö 11     Verschiedenes      
               
 
 

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