Tagesordnung - 51. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 51. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 14.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Bericht zur Beschleunigung der Stellenbesetzungsverfahren (Bezirksamt)      
Ö 5  
Beteiligungsprozess Jugendfreizeiteinrichtung Ruhwaldpark  
1265/4  
Ö 6  
Verkauf der Tennisanlage an den BSV 92
1233/4  
Ö 7  
Rechtzeitig museumspädagogische Stelle ausschreiben
1267/4  
Ö 8  
Zusätzliche Stelle Deutschkurse  
1260/4  
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.18 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m.) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    03.06.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Land Berlin dafür einzusetzen, eine zusätzliche Stelle zu finanzieren, um Deutschkurse für Flüchtlinge an der VHS zu gewährleisten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    14.07.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Land Berlin dafür einzusetzen, eine zusätzliche Stelle zu finanzieren, um Deutschkurse für Flüchtlinge an der VHS zu gewährleisten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    17.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 9  
Dokumentprüfgerät für die Bürgerämter  
1232/4  
Ö 10  
Planung der Beratung für den Doppelhaushalt 2016/17      
N 11     (nichtöffentlich)      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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