Drucksache - 1232/4  

 
 
Betreff: Dokumentprüfgerät für die Bürgerämter
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
21.05.2015 
45. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie Beratung
17.06.2015 
39.Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung Beratung
14.07.2015 
51. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
17.09.2015 
49. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss

Die BVV möge beschließen:

Die BVV beschließt:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich im Rat der Bürgermeister für eine Initiative einzusetzen, dass die bezirklichen Bürgerämter mit den der Bundesdruckerei zur Verfügung gestellten Dokumentenprüfgeräten zur Erkennung von gefälschten Personaldokumenten ausgestattet werden. Die Kosten für den Erwerb und Unterhalt sind den Bezirken vollständig zu erstatten. Die KLR soll entsprechend angepasst werden.

Der BVV ist bis zum 30.06.2015 zu berichten.

 

 

 


 

 
 

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