Tagesordnung - 51. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 51. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 14.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Bericht zur Beschleunigung der Stellenbesetzungsverfahren (Bezirksamt)      
Ö 5  
Beteiligungsprozess Jugendfreizeiteinrichtung Ruhwaldpark  
1265/4  
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.34 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    16.06.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, ein Finanzierungskonzept für das geplante Jugendfreizeitheim Ruhwaldpark auf der Basis der vom Kinder- und Jugendparlament erarbeiteten Vorschläge vorzustellen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2015 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    14.07.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, für die Haushaltsberatungen 2016/2017, ein Finanzierungskonzept für das geplante Jugendfreizeitheim Ruhwaldpark auf der Basis der vom Kinder- und Jugendparlament erarbeiteten Vorschläge vorzustellen.

 

Der BVV ist bis zum 10.09.2015 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, ein Finanzierungskonzept für das geplante Jugendfreizeitheim Ruhwaldpark auf der Basis der vom Kinder- und Jugendparlament erarbeiteten Vorschläge vorzustellen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2015 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    31.08.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Ö 6  
Verkauf der Tennisanlage an den BSV 92
1233/4  
Ö 7  
Rechtzeitig museumspädagogische Stelle ausschreiben
1267/4  
Ö 8  
Zusätzliche Stelle Deutschkurse  
1260/4  
Ö 9  
Dokumentprüfgerät für die Bürgerämter  
1232/4  
Ö 10  
Planung der Beratung für den Doppelhaushalt 2016/17      
N 11     (nichtöffentlich)      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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