Tagesordnung - 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 09.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der vorliegenden Protokolle      
Ö 4  
Vorschlag des Bezirksamtes über die Verwendung der Sachmittel für die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur im Jahr 2015      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention - es gibt noch viel zu tun
1088/4  
Ö 6  
Koordinierte Flüchtlingsarbeit unterstützen  
1105/4  
Ö 7  
Ein Stück vom Entlastungs- und Investitionspaket des Bundes für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
 1210/4  
    23.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    09.06.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, beim Senat von Berlin für energetische Sanierung von Schulen aus dem 10 Milliarden Euro Investitionsprogramm für Kommunen des Bundes, das nochmals um 5 Milliarden Euro erhöht wurde, Mittel für unsere Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf zu beantragen.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2015 zur berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1
   
    18.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 
N 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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