Tagesordnung - 32. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Mi, 25.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme von Niederschriften      
Ö 3     Vorstellung von 2 interkulturellen Medienprojekten      
Ö 4     Aktuelle Unterbringunssituation von Flüchtlingen im Land Berlin Zu Gast: Herr Joachim Krüger - MdA -      
Ö 5     Unterstützung für Flüchtlinge  
1123/4  
Ö 6     Koordinierte Flüchtlingsarbeit unterstützen  
1105/4  
    29.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m), in den Integrationsausschuss (m), in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m), in den Integrationsausschuss (m), in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    26.02.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    26.03.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

BV Hansen berichtet, dass im Integrationsausschuss der Antrag mit 10 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen angenommen wurde. BV Hansen empfiehlt der SPD-Fraktion sich auch im Sozialausschuss zu enthalten, weil eine Entscheidung hierzu die zuständigen Bezirksstadträte/-rätinnen treffen sollten. BV Kaas Elias teilt mit, dass sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Empfehlung des Integrationsausschusses anschließen wird.

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und

Wirtschaftsförderung, die BVV möge beschließen:

 

Die beiden vom Land Berlin zur Verfügung gestellten VZA-Kräfte zur Bewältigung der Koordinierung der Arbeit mit Flüchtlingen werden im Bereich der Abteilung Soziales und Gesundheit und der Abteilung Jugend, Familie, Schule, Sport und Umwelt angesiedelt.

Einmal zur Unterstützung der Koordinierung der Ehrenamtsarbeit und zum anderen zur Koordinierung der Beschulung der Flüchtlingskinder.

 

Der BVV ist bis zum 28.02.2015 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:      0                 Enthaltung:              5

   
    09.06.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die beiden vom Land Berlin zur Verfügung gestellten VZA-Kräfte zur Bewältigung der Koordinierung der Arbeit mit Flüchtlingen werden im Bereich der Abteilung Soziales und Gesundheit und der Abteilung Jugend, Familie, Schule, Sport und Umwelt angesiedelt.

Einmal zur Unterstützung der Koordinierung der Ehrenamtsarbeit und zum anderen zur Koordinierung der Beschulung der Flüchtlingskinder.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2015 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    18.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7     Unterbringung von Flüchtlingen  
1124/4  
Ö 8     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9     Verschiedenes      
               
 
 

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