Tagesordnung - 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 14.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Personalmanagement (Unterlagen in der 31. Sitzung verteilt)      
Ö 5  
Keine Personalkürzungen  
0772/4  
Ö 6  
Veranstaltungen ohne Beleidigung und Herabwürdigung  
0659/4  
Ö 7  
Unsere polnische Partnerstadt heißt Miedzyrzecz (Meseritz)
0653/4  
    13.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Integration sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    27.11.2013 - Integrationsausschuss
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    DS-Nr

 

Der Betreff ändert sich:

Unsere polnische Partnerstadt heißt Meseritz (Miedzyrzecz)

 

 

Der Integrationsausschuss empfiehlt dem

Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in seiner Öffentlichkeitarbeit, in seinen Publikationen, Vorlagen für die BVV bzw. bei der Arbeit mit den Partnerschaftsvereinen darauf zu achten, für unsere polnische Partnerstadt Meseritz (Miedzyrzecz) zu verwenden.  Für vergleichbare Konstellationen in Sachen unserer Partnerstädte soll ähnlich verfahren werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2014 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, in seiner Öffentlichkeitarbeit, in seinen Publikationen, Vorlagen für die BVV bzw. bei der Arbeit seiner Partnerschaftsvereine darauf zu achten, dass unsere polnische Partnerstadt Miedzyrzecz (Meseritz) heisst.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2013 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    14.01.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in seiner Öffentlichkeitsarbeit, in seinen Publikationen, Vorlagen für die BVV bzw. bei der Arbeit mit den Partnerschaftsvereinen darauf zu achten, für unsere polnische Partnerstadt Meseritz (Miedzyrzecz) zu verwenden. Für vergleichbare Konstellationen in Sachen unserer Partnerstädte soll ähnlich verfahren werden.

 

Der BVV ist bis zum 28.02.2014 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, in seiner Öffentlichkeitarbeit, in seinen Publikationen, Vorlagen für die BVV bzw. bei der Arbeit seiner Partnerschaftsvereine darauf zu achten, dass unsere polnische Partnerstadt Miedzyrzecz (Meseritz) heisst.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2013 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              eintimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 8  
Denk mal nach über Denkmalschutz für Gaslaternen im Bezirk
Enthält Anlagen
0733/4  
Ö 9  
Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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