Tagesordnung - 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 14.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Personalmanagement (Unterlagen in der 31. Sitzung verteilt)      
Ö 5  
Keine Personalkürzungen  
0772/4  
    21.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.8 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    10.12.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    14.01.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    11.03.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass

 

  1. die Bezirke in die Erarbeitung eines Personalentwicklungskonzepts einbezogen werden,
  2. dabei die Personalbedarfe für Berlin als wachsende Stadt berücksichtigt werden,
  3. politische Festlegungen zum absehbar notwendigen Personal-Mehrbedarf getroffen werden.

 

Mit den anderen Berliner Bezirken ist ein einheitliches Vorgehen anzustreben.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2014 zu berichten, unbeschadet der regelmäßigen Information über die Personalentwicklung im Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung."

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat von Berlin weiterhin dafür einzusetzen, dass
 

  • die pauschale Vorgabe zur Personaleinsparung in den Bezirken zurückgenommen wird und
     
  • für die Berliner Bezirke auf Grundlage der zu leistenden Aufgaben und einer jeweils bezirksscharfen Bedarfsanalyse ein Personalbedarfskonzept erstellt wird, dass für die Berechnung des Personalplafonds maßgebend ist.

 

Mit den anderen Berliner Bezirken ist ein einheitliches Vorgehen anzustreben.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2014 zu berichten, unbeschadet der regelmäßigen Information über die Personalentwicklung im Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    20.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Veranstaltungen ohne Beleidigung und Herabwürdigung  
0659/4  
Ö 7  
Unsere polnische Partnerstadt heißt Miedzyrzecz (Meseritz)
0653/4  
Ö 8  
Denk mal nach über Denkmalschutz für Gaslaternen im Bezirk
Enthält Anlagen
0733/4  
Ö 9  
Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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