Tagesordnung - 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 11.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Außengastronomie ausweiten – Stadtraum nach Corona neu denken  
Enthält Anlagen
1582/5  
Ö 4  
Havelchaussee zur sicheren Fahrradstraße umwandeln  
Enthält Anlagen
1583/5  
Ö 5  
Pilotprojekt Trixi-Spiegel  
Enthält Anlagen
1584/5  
Ö 6  
Kein sechsspuriger Ausbau der AVUS ("Zehlendorf Kleeblatt" - Hüttenweg) in Richtung AD Funkturm  
Enthält Anlagen
1607/5  
Ö 7  
Mehr Sicherheit für die Laubacher Straße  
Enthält Anlagen
1614/5  
Ö 8  
Mehr Sicherheit für die Hildegardstraße  
Enthält Anlagen
1615/5  
Ö 9  
Legal, illegal, scheißegal  
Enthält Anlagen
1616/5  
Ö 10  
Lieferzone in der Zillestraße einrichten  
Enthält Anlagen
1632/5  
Ö 11  
Babelsberger Straße für alle!  
Enthält Anlagen
1634/5  
Ö 12  
Gehwege in Ordnung halten  
Enthält Anlagen
1658/5  
Ö 13  
Fußgänger-Furten in den Nebenstraßen des Bezirks  
Enthält Anlagen
1660/5  
    17.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.15 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu.

   
    14.10.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 21 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    11.11.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 13 - vertagt
   

Die Drucksache wurde aus zeitgründen vertagt.

 

   
    09.12.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 11 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    13.01.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 10 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    10.03.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, umgehend nach Vorliegen der neuen AV Geh- und Radwege, ein Konzept für die Herstellung sicherer Querungsmöglichkeiten für zu Fuß Gehende an allen Wohn- und Nebenstraßen des Bezirks aufzustellen. Dabei sollen die Bedürfnisse von Behinderten (z.B. Rollator- oder Rollstuhlfahrer*innen) ebenso berücksichtigt werden, wie Kinderwagen oder Anforderungen z.B. der Müllabfuhr. Grundsätzlich sind zur Förderung bzw. Unterstützung des Fußverkehrs mindestens alle 100m freie Querungsmöglichkeiten vorzusehen, die im Einzelfall in geeigneter Weise z.B. gegen Falschparker*innen gesichert werden müssen.

 

Ein Zwischenbericht ist der BVV bis zum 30.06.2021 vorzulegen.

 

Ursprungstext:

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, ein Konzept für die Herstellung sicherer Querungsmöglichkeiten für zu Fuß Gehende an allen Wohn- und Nebenstraßen des Bezirks aufzustellen. Dabei sollen die Bedürfnisse von Behinderten (z.B. Rollator- oder Rollstuhlfahrer*innen) ebenso berücksichtigt werden, wie Kinderwagen oder Anforderungen z.B. der Müllabfuhr. Grundsätzlich sind zur Förderung bzw. Unterstützung des Fußverkehrs mindestens alle 100m freie Querungsmöglichkeiten vorzusehen, die im Einzelfall in geeigneter Weise z.B. gegen Falschparker*innen gesichert werden müssen.

 

Der BVV ist bis zum 28.02.2021 zu berichten. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 dagegen:         6 Enthaltung: 0

   
    18.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.30 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen der Beendigung der Sitzung vertagt und auf die nächste TO der BVV gesetzt.

 

   
    22.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 14  
Verkehrsberuhigung auf der Havelchaussee  
Enthält Anlagen
1664/5  
Ö 15  
Sicherheit für Fußgänger*innen und grüner Mittelstreifen auf der Konstanzer Straße  
Enthält Anlagen
1672/5  
Ö 16  
Wiederherstellung der Radwegmarkierung Spandauer Damm/Wiesendamm  
Enthält Anlagen
1684/5  
Ö 17  
Mehr Sicherheit für alle  
Enthält Anlagen
1694/5  
Ö 18  
Beim Umbau der Berliner Straße den Lärmschutz berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1700/5  
Ö 19  
Bauliche Umgestaltung der Kantstraße  
Enthält Anlagen
1701/5  
Ö 20  
Instandsetzung des Radwegs in der Havelchaussee  
Enthält Anlagen
1702/5  
Ö 21  
Änderung der Ampelschaltung auf dem Hohenzollerndamm in Höhe Seesener Straße  
Enthält Anlagen
1704/5  
Ö 22  
Achtung Ampel – für die Detmolder Straße!  
Enthält Anlagen
1707/5  
Ö 23  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 24  
Verschiedenes      
               
 
 

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