Auszug - Pilotprojekt Trixi-Spiegel  

BV von Ertzdorff-Kupffer teilt einen Link zur Thematik im Chat und erläutert den Antrag.

BV Brzezinski sieht keinen Bedarf für ein derartiges Pilotprojekt, da solche Spiegel im Bezirk bereits vorhanden seien. Er fragt den BzStR Schruoffeneger, ob ihm Trixi-Spiegel bekannt seien und beantragt, dass der Antrag „durch Verwaltungshandeln erledigt“ sei.

BzStR Schruoffeneger bestätigt, dass Trixi-Spiegel bei bestimmten Situationen standardmäßig geprüft würden. Im Bezirk gäbe es trotzdem eine eher geringere Anzahl, da sich diese Spiegel eher an engen Ausfahrten eigneten.

BV von Ertzdorff-Kupffer fragt, ob die anderen Fraktionen die Meinung des BV Brzezinski teilten. Er fragt des Weiteren die anderen Fraktionen, ob seine Fraktion den Antrag nochmals zurückstellen könne, um genau zu prüfen, an welchen Stellen explizit die Installation von Trixi-Spiegeln hilfreich sei. Die durch den BzStR Schruoffeneger geschilderte Beschränkung könne er nicht nachvollziehen.

BV Brzezinski bekräftigt, dass die Installation von Trixi-Spiegeln standardmäßig an Stellen, die dies erforderten, geprüft werde, daher werde seine Fraktion am Antrag „durch Verwaltungshandeln erledigt“ festhalten.

BV von Ertzdorff-Kupffer wirft das konkrete Beispiel der Kreuzung Bundesallee / Hohenzollerndamm ein, an dieser Stelle befände sich trotz Notwendigkeit kein Trixi-Spiegel. Dies sei nur ein Beispiel, dass durchaus Handlungsbedarf bestünde, er sehe weiterhin den Bedarf der Prüfung über die Installation von derartigen Spiegeln. Seine Fraktion werde nochmals konkrete Situationen benennen.

BV Recke schlägt vor, nochmals genaue Standorte zu erfassen und über etwaige konkrete Maßnahmen abzustimmen, da Vorratsbeschlüsse generell wenig begrüßenswert seien.

BD Frey schließt sich der Aussage des BV Brzezinski an. Die flächendeckende Installation von Trixi-Spiegeln stelle kein Allheilmittel für Abbiegeunfälle dar, durch die technische Ausstattung von LKWs und Fortschreibungen der StVO könnten sie in einigen Jahren sogar obsolet werden. Er bekräftigt den Anspruch der BVV, so viele Unfälle wie möglich zu vermeiden.

BV von Ertzdorff-Kupffer entgegnet, dass trotz technischen und rechtlichen Fortschritten ein jetzt zu erreichendes Mehr an Sicherheit zu begrüßen sei. Auch die überschaubaren Ausgaben für eine vermehrte Installation von Trixi-Spiegeln seien für einen Zuwachs an Sicherheit vertretbar.

Es folgt die Abstimmung darüber, dass der Antrag „durch Verwaltungshandeln erledigt“ sei.

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich für ein Pilotprojekt zum Einsatz von Trixi-Spiegeln an unfallträchtigen Kreuzungen im Bezirk einzusetzen. Mit Trixi-Spiegeln wird der tote Winkel beim Abbiegen von großen Fahrzeugen reduziert und damit die Sicht auf Fußgänger und Radfahrer verbessert. 

Der BVV ist bis zum 30.09.20 zu berichten

Abstimmungsergebnis:

dafür: 14 dagegen:   1       Enthaltung: 0