Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.11.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0005/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl von Bürgerdeputierten  
0031/4  
Ö 3.2  
Wahl von Bürgerdeputierten  
0032/4  
Ö 3.3  
Wahl von Bürgerdeputierten  
0033/4  
Ö 3.4  
Wahl stimmberechtigter Mitglieder des JHA (Träger der freien Jugendhilfe)      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0030/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Ferien der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf 2012  
0028/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Verkehrschaos in der nördlichen Wilmersdorfer Straße  
0007/4  
Ö 8.2  
Wilmersdorfer Straße im nördlichen Bereich für Fußgänger erlebbar machen  
0008/4  
Ö 8.3  
Der Winterdienst im geänderten Straßenreinigungsgesetz  
0019/4  
Ö 8.4  
Plagiatssoftware in den Schulen  
0029/4  
Ö 8.5  
Wie weiter mit der Volkshochschule?  
0023/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Denkmal und Wohnraum erhalten  
2118/3  
Ö 9.2  
Aufwertung des Bundesplatzes III  
2154/3  
Ö 9.3  
Kein Möbelhaus auf dem Güterbahnhof Grunewald! Neu: Zukünftige Nutzung des ehemaligen Güterbahnhofs Grunewald  
2165/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Bürgerentscheid gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auch nach dem 18. September respektieren!  
2181/3  
Ö 10.2  
Asbestfreies Gebäude für die Poelchau-Oberschule  
0009/4  
Ö 10.3  
Ein etwas besonderer Weihnachtsmarkt  
0013/4  
Ö 10.4  
Internetzugang in den Sitzungsräumen  
0020/4  
Ö 10.5  
Mehr Geld für Grünflächen durch Spenderparkbänke  
0010/4  
Ö 10.6  
"Etwas Wärme bitte"  
0014/4  
Ö 10.7  
Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützt den Bürgermeisterkonvent  
0021/4  
Ö 10.8  
Wahlmöglichkeiten für die Seniorenvertretung verbessern  
0011/4  
Ö 10.9  
Projekte "Stadtteilmütter" in Charlottenburg-Wilmersdorf sichern!  
0015/4  
Ö 10.10  
Erhalt der denkmalgeschützten sowie bauhistorisch wertvollen Gebäude auf dem Güterbahnhof Grunewald  
0022/4  
Ö 10.11  
Kunstpreis Charlottenburg-Wilmersdorf  
0012/4  
Ö 10.11.1  
Sitzungszeiten in der 4. Wahlperiode  
0034/4  
Ö 10.12  
W-LAN in den Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden  
0016/4  
Ö 10.13  
Zebrastreifen vor Kita anlegen  
0017/4  
Ö 10.14  
LKW-Verkehr auf dem Heckerdamm beschränken  
0018/4  
Ö 10.15  
Live-Übertragung der BVV-Sitzungen  
0024/4  
Ö 10.16  
Mahnmal Gleis 17  
0025/4  
    17.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    04.01.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass in die „Stadtpläne, Wander- und Fahrradkarten, Touristenführer etc.“ an entsprechender Stelle der Vermerk "Mahnmal Gleis 17" eingetragen wird. Es sollen alle Karten der Maßstäbe 1:1.000 bis 1:100.000 berücksichtigt werden. Zusätzlich sollen Fahrgäste der S-Bahn und der BVG an der Haltestelle S-Bahnhof Grunewald mit einer Durchsage wie z.B.: " S-Bahnhof Grunewald. Mahnmal Gleis 17" informiert werden.

 

Die BVV unterstützt die von der Bahn und dem Bezirksamt bei der Vor-Ort-Begehung am 18.10.2011 gemachten Vorschläge zur besseren Kenntlichmachung des Deportationsortes.

 

  • zwei unterschiedliche Informationstafeln rechts und links am nordwestlichen Eingang des Bahnhofs.
    Für die Info-Tafeln ist die Größe DIN A0 vorzusehen.

 

  • E-Mail-Tafel (historisch oder nachgebildet) rechts am südöstlichen Bahnhofseingang mit Hinweis auf die Deportationen

 

  • Vergrößerung des Sichtfensters der Stele der Firma Wall und Ergänzung der Texte hinsichtlich aller 3 Mahnmale

 

  • blaues (Straßen-)Schild vor dem südöstlichen Bahnhofseingang ergänzen um „Mahnmal Gleis 17“

 

  • Informationsflyer am S-Bahnhof aushängen

 

  • Broschüre zum Gleis 17 in den Cafés vor Ort auslegen und evtl. einen Automaten neben dem Aufgang zum Gleis 17 (im Bahnhofseingang) anbringen.

 

Die Entwürfe der Informationstafeln mit ihren Zeichnungen, Fotos und Texten sind dem Kulturausschuss vor der Umsetzung vorzulegen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass in die Berliner Plankarten an entsprechender Stelle der Vermerk "Mahnmal Gleis 17" eingetragen wird. Es sollen alle Karten der Maßstäbe 1:1.000 bis 1:100.000 berücksichtigt werden. Zusätzlich sollen Fahrgäste der S-Bahn und der BVG an der Haltestelle S-Bahnhof Grunewald mit einer Durchsage wie z.B.: " S-Bahnhof Grunewald. Mahnmal Gleis 17" informiert werden.

 

Des weitern soll geprüft werden, wie an geeigneter Stelle auf dem Bahnhofsvorplatz  mit einer Stele (Wall?) auf den Hintergrund des Mahnmales aufmerksam gemacht wird und mit geeigneten Hinweisschildern im und in unmittelbarer Nähe des Bahnhofes der Weg zum Mahnmal gezeigt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:         0              Enthaltung:              1

   
    16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.17  
Fraktionslose keine Gäste im Ältestenrat  
0026/4  
Ö 10.18  
Bürgeranfragen immer schriftlich beantworten  
0027/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen