Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.11.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0005/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl von Bürgerdeputierten  
0031/4  
Ö 3.2  
Wahl von Bürgerdeputierten  
0032/4  
Ö 3.3  
Wahl von Bürgerdeputierten  
0033/4  
Ö 3.4  
Wahl stimmberechtigter Mitglieder des JHA (Träger der freien Jugendhilfe)      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0030/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Ferien der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf 2012  
0028/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Verkehrschaos in der nördlichen Wilmersdorfer Straße  
0007/4  
Ö 8.2  
Wilmersdorfer Straße im nördlichen Bereich für Fußgänger erlebbar machen  
0008/4  
Ö 8.3  
Der Winterdienst im geänderten Straßenreinigungsgesetz  
0019/4  
Ö 8.4  
Plagiatssoftware in den Schulen  
0029/4  
Ö 8.5  
Wie weiter mit der Volkshochschule?  
0023/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Denkmal und Wohnraum erhalten  
2118/3  
Ö 9.2  
Aufwertung des Bundesplatzes III  
2154/3  
Ö 9.3  
Kein Möbelhaus auf dem Güterbahnhof Grunewald! Neu: Zukünftige Nutzung des ehemaligen Güterbahnhofs Grunewald  
2165/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Bürgerentscheid gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auch nach dem 18. September respektieren!  
2181/3  
Ö 10.2  
Asbestfreies Gebäude für die Poelchau-Oberschule  
0009/4  
Ö 10.3  
Ein etwas besonderer Weihnachtsmarkt  
0013/4  
Ö 10.4  
Internetzugang in den Sitzungsräumen  
0020/4  
Ö 10.5  
Mehr Geld für Grünflächen durch Spenderparkbänke  
0010/4  
Ö 10.6  
"Etwas Wärme bitte"  
0014/4  
Ö 10.7  
Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützt den Bürgermeisterkonvent  
0021/4  
Ö 10.8  
Wahlmöglichkeiten für die Seniorenvertretung verbessern  
0011/4  
Ö 10.9  
Projekte "Stadtteilmütter" in Charlottenburg-Wilmersdorf sichern!  
0015/4  
Ö 10.10  
Erhalt der denkmalgeschützten sowie bauhistorisch wertvollen Gebäude auf dem Güterbahnhof Grunewald  
0022/4  
Ö 10.11  
Kunstpreis Charlottenburg-Wilmersdorf  
0012/4  
Ö 10.11.1  
Sitzungszeiten in der 4. Wahlperiode  
0034/4  
Ö 10.12  
W-LAN in den Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden  
0016/4  
    17.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    18.01.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge prüfen, wie in den öffentlich zugänglichen Bereichen Verbindungspunkte für kabellosen Internetzugang (Hotspots) geschaffen werden können.

Dabei ist eine Kooperation mit privaten Internetanbietern anzustreben, wie dies schon lange in vielen gastronomischen Einrichtungen und bei anderen Institutionen betrieben wird.

Darüber hinaus ist zu prüfen, wie durch den Einsatz von W-LAN Kabelverbindungen in den Dienstgebäuden obsolet werden können.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2012 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    14.02.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge prüfen, wie in den öffentlich zugänglichen Bereichen Verbindungspunkte für kabellosen Internetzugang (Hotspots) geschaffen werden können.

Dabei ist eine Kooperation mit privaten Internetanbietern anzustreben, wie dies schon lange in vielen gastronomischen Einrichtungen und bei anderen Institutionen betrieben wird.

Darüber hinaus ist zu prüfen, wie durch den Einsatz von W-LAN Kabelverbindungen in den Dienstgebäuden obsolet werden können.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2012 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Der BVV ist bis zum 31.01.2012 zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.13  
Zebrastreifen vor Kita anlegen  
0017/4  
Ö 10.14  
LKW-Verkehr auf dem Heckerdamm beschränken  
0018/4  
Ö 10.15  
Live-Übertragung der BVV-Sitzungen  
0024/4  
Ö 10.16  
Mahnmal Gleis 17  
0025/4  
Ö 10.17  
Fraktionslose keine Gäste im Ältestenrat  
0026/4  
Ö 10.18  
Bürgeranfragen immer schriftlich beantworten  
0027/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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