25.05.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 7.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr –
Konsenzliste
Überweisung an den Ausschuss für
Bauen, Wohnen und Verkehr (mitberatend) und an den Ausschuss für Bildung und
Kultur (federführend) – Konsensliste.
23.08.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Ö 4.4 - vertagt
BV Wöhrle begründet für seine Fraktion den Antrag
BV Wöhrle begründet für seine Fraktion
den Antrag.
Im Anschluss an diese Begründung
schließt sich eine kontroverse Debatte an in der die Fraktionen ihre
Standpunkte verdeutlichen. Nach Hinweis von BV Baldow, dass der Ausschuss für
Bauen, Wohnen und Verkehr nur mitberatend ist, äußert BV Wöhrle den Wunsch, den
Antrag in der vorliegenden Form abzustimmen.
BV Olschewski schlägt vor, den Antrag
zu vertagen, damit die Möglichkeit besteht, ihn in den Fraktionen nochmals zu
erörtern.
Dem wird zugestimmt, der Antrag wird
vertagt zur nächsten Sitzung am 30.08.2005.
03.11.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Ö 4.2 - vertagt
BV Embacher plädiert auf Vertagung, weil Klärungsbedarf wg
BV Embacher plädiert auf Vertagung,
weil Klärungsbedarf wg. evtl. Doppelbenennung besteht. Die Drucksache wird
vertagt.
06.04.2006 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Nach anregender Diskussion über die Benennung der Neuen Naumannstraße,
in Marlene Dietrich oder Wilhelm-Kabus-Straße, einigen sich die CDU und SPD
Fraktion auf eine Teilung der Straße
Laut Herr Dr. Embacher gibt es
keinerlei Hindernisse eine Straße nach einem ähnlich lautenden Namen eines
Platzes zu benennen. Herr Lawrentz hegt Zweifel.
Die CDU Fraktion reicht einen
Änderungsantrag (die Neue Naumannstraße in die Wilhelm‑Kabus‑Straße,
statt in die Marlene-Dietrich-Straße zu benennen) ein.
Frau Thamm weist auf die Drucksache
0439/XVII vom 18.6.2003 hin, in welcher der Ausschuss das BA bat eine Straße
auf der Schöneberger Linse nach Bürgermeister Kabus zu benennen.
Herr Lawrentz erklärt, die Verwaltung
hätte den Beschluss der BVV als unmittelbaren Auftrag gesehen und die
Straßenbenennung der Neuen Naumannstraße dahingehend bereits in die Wege
geleitet.
Die Vorsitzende erklärt, der Ausschuss
für Bauen, Wohnen und Verkehr habe ein positives Votum zur Straßenbenennung
nach Marlene Dietrich abgegeben. Dieses Votum wurde mehrheitlich beschlossen.
Nach konträrer Diskussion über die
Benennung der Neuen Naumannstraße, schlägt die SPD vor je ein Teilstück der
Straße nach Marlene Dietrich und Wilhelm Kabus zu benennen. Die CDU Fraktion
bittet um Unterbrechung der Sitzung.
Die CDU Fraktion erklärt, dem
Vorschlag der SPD Fraktion folgen zu wollen und die Neue Naumannstraße bis zur
S-Bahn-Unterführung nach Marlene Dietrich sowie das in Planung befindliche
Teilstück von der S-Bahn-Unterführung bis zur Kolonnenstraße nach Bürgermeister
Kabus zu benennen.
Nach Hinweis von BzStR Lawrentz, dass
Beschlüsse der BVV nach Beendigung der Wahlperiode hinfällig sind, wird
beschlossen das BA mit der sofortigen Umsetzung zu beauftragen.
Abstimmung: einstimmig beschlossen
26.04.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 7.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das
Bezirksamt, die Neue Naumannstraße (vom Sachsendamm im Süden bis zur
S-Bahn-Brücke) nach Marlene Dietrich in Marlene-Dietrich-Straße zu benennen.
Die sich nördlich anschließende, in der Planung
befindliche Straße (von S-Bahn-Brücke bis zur Kolonnenstraße im Norden) wird
nach Wilhelm Kabus in Wilhelm-Kabus-Straße benannt.
Das BA wird aufgefordert, unverzüglich Schritte zu
beiden Straßenbenennungen einzuleiten.
20.09.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 10.3 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für
Bildung und Kultur – Konsensliste.
29.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.