Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Datum: Di, 23.08.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Vertagte Drucksachen      
Ö 3.1  
Verbesserung der Verkehrssituation hier: Einrichtung eines absoluten Halteverbots in der Eythstraße zwischen Bessemerstraße und Alboinstraße (Fahrtrichtung Ost)      
Ö 3.2  
Mit frischen Farben intelligenter abbiegen zu IKEA  
Enthält Anlagen
1306/XVII  
Ö 3.3  
Behindertengerechte U-Bahnhöfe  
Enthält Anlagen
1197/XVII  
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
1090/XVII der BVV vom 25.05.2005 "Sanierung der Klarenseeterrasse"      
Ö 4.2  
der BVV vom 25.05.2005 - Kein Parkraumchaos in der City  
Enthält Anlagen
1319/XVII  
Ö 4.3  
der BVV vom 25.05.2005 - Hauptstraße ist keine Autobahn  
Enthält Anlagen
1341/XVII  
Ö 4.4  
der BVV vom 25.05.2005 - Umbenennung der Neuen Naumannstraße in Marlene-Dietrich-Straße - mitberatend -  
Enthält Anlagen
1344/XVII  
Ö 4.5  
der BVV vom 25.05.2005 - Intelligenter Linksabbiegen am Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
1349/XVII  
Ö 4.6  
der BVV vom 25.05.2005 - Verbot für LKW ohne Zusatzspiegel  
Enthält Anlagen
1352/XVII  
Ö 4.7  
der BVV vom 25.05.2005 - trockenen Fußes von der U-Bahn ins Flugzeug  
Enthält Anlagen
1357/XVII  
Ö 4.8  
der BVV vom 25.05.2005 - Hundefreilauf weiterhin dulden  
Enthält Anlagen
1358/XVII  
Ö 4.9  
der BVV vom 15.06.2005 - STOP! am Ende der Bessemerstraße  
Enthält Anlagen
1050/XVII  
Ö 4.10  
der BVV vom 15.06.2005 - Einrichtung einer Wendestelle für die Buslinie 387 (Verfasser : Frau Ahlhoff, Elke)  
Enthält Anlagen
1375/XVII  
Ö 4.11  
der BVV vom 15.06.2005 - Schlechte Ampelschaltung legt den Verkehr lahm (Verfasser : Herr Zander, Christian)  
Enthält Anlagen
1378/XVII  
Ö 4.12  
der BVV vom 15.06.2005 - Nachts Tempo 30 - und an jeder Ampel stehen (Verfasser : Herr Eichberg, Ralph)  
Enthält Anlagen
1389/XVII  
Ö 4.13  
der BVV vom 15.06.2005 - Kein zweites Kettensägen-Massaker! (Verfasser : Herr Paulo, Wolfgang)  
Enthält Anlagen
1392/XVII  
    15.06.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.22 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr (federführend) und an den Ausschuss für Natur und Umwelt (mitbratend)

Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr (federführend) und an den Ausschuss für Natur und Umwelt (mitbratend) – Konsensliste.

   
    23.08.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 4.13 - vertagt
    Da noch kein Votum aus dem mitberatenden Ausschuss für Umwelt und Natur vorliegt, wird der Antrag vertagt

Da noch kein Votum aus dem mitberatenden Ausschuss für Umwelt und Natur vorliegt, wird der Antrag vertagt.

   
    08.09.2005 - Ausschuss für Natur und Umwelt
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ausschuss ist hier mitberatend, die Federführung unterliegt dem Bauausschuss

Der Ausschuss ist hier mitberatend, die Federführung unterliegt dem Bauausschuss.

BV Paulo begründet für seine Fraktion den Antrag und stellt an die Verwaltung die Frage, ob die betreffenden Bäume schon gefällt wurden.

BzStR Lawrentz erklärt, dass der Bezirk Neukölln für den Umbau des Columbiadammes federführend zuständig ist. Zur Fällung der Bäume gab es im BA Neukölln einen einstimmigen Beschluss.

Frau Heinrich sagt zu, zur nächsten Sitzung die genaue Anzahl der von Fällung betroffener Bäume mitzuteilen.

   
    22.11.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der mitberatende Ausschuss für Natur und Umwelt empfiehlt die Ablehnung des Antrages

Der mitberatende Ausschuss für Natur und Umwelt empfiehlt die Ablehnung des Antrages. Der Antrag wird nach kurzer Beratung mehrheitlich abgelehnt.

Eine entsprechende Beschlussempfehlung geht in die nächste BVV.

   
    14.12.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 4.14  
der BVV vom 15.06.2005 - Radeln auf der Großbeerenstraße (Verfasser : Herr Zander, Christian)  
Enthält Anlagen
1391/XVII  
Ö 4.15  
der BVV vom 15.06.2005 - Nichts wie 'raus nach Großbeeren (Verfasser : Herr Zander, Christian)  
Enthält Anlagen
1393/XVII  
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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