Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 05.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:17 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gartenarbeitsschule und Freilandlabor, Matthäifriedhofsweg 15, 10829 Berlin
Ort: Gartenarbeitsschule und Freilandlabor, Matthäifriedhofsweg 15, 10829 Berlin
Anlagen:
14. Sitzung - Gartenarbeitsschule Wegeplan NEU

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des vorliegenden Protokolls der 10. und 13. Sitzung      
Ö 3  
Vorstellung der Gartenarbeitsschule und des Freilandlabors durch die Leiterin Frau Müller-Kahl      
Ö 4  
IT-Entwicklung an Schulen in Tempelhof-Schöneberg BE: Herr Dathe, Schulamtsleiter; Frau Rösler IT-Beauftragte TS; Herr Hansen, Projektleiter E-Government TS, SenBJF (angefragt), Herr Wehner, Regionalbetreuer SenBJF (angefragt)      
Ö 4.1  
E-Government (Verwaltungsteil, Educationteil)      
Ö 4.2  
IT-Einsatz, Support, bauliche Maßnahmen      
Ö 4.3  
Datenschutz      
Ö 5     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1  
Smartboards für die 4. - 6. Klassen der Stechlinsee-Grundschule  
0672/XX  
Ö 5.2  
Smartboard-Workshop für die Lehrer des Ulrich-von-Hutten-Gymnasiums (UvH)  
Enthält Anlagen
0683/XX  
Ö 5.3  
Mobiler Aschenbecher für die Carl-Zeiss-Oberschule  
0684/XX  
Ö 5.4  
Verbesserung des Spielplatzes auf der Lindenhof-GS  
0690/XX  
    05.06.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.4 - überwiesen
   

Vertreter_innen des Kinder- und Jugendparlament erläutern den Hintergrund ihres Antrages.

 

Nach Wortbeiträgen von BStR Schworck, BV Bialluch-Liu, BV Zander und BV Frede beschließt der Ausschuss, den Antrag weiter im FM-Ausschuss beraten zu lassen.

 

Der Ausschussvorsitzende wird darüber mit einem gesonderten Schreiben informiert.

 

   
    26.06.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 3.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach Ausführungen durch Herrn Garske und anschließenden Wortbeiträgen von BD Kolar, BV Baetke, BV Kämper sowie BStR Oltmann und Ausschussvorsitzenden Zander beschließt der Ausschuss den Antrag in geänderter Fassung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

 

   
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.7 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Facility Management-Beschlussliste.

   
    23.10.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Entsprechender Rücküberweisung in den Ausschuss verteilt der stellvertretende Vorsitzende BV Fey eine neue Beschlussvorlage, welche Ihm der Vorsitzende BV Zander vorab zukommen ließ. Diese Vorlage bietet ein besseres Leseverständnis über das Beratungsergebnis. Die Beschlussempfehlung mit neuem Wortlaut wird einstimmig beschlossen:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich inzwischen erledigt hat.

Denn der Spielplatz der Lindenhof-Grundschule wurde bereits saniert und am 17. August 2018 feierlich im Beisein der beiden zuständigen Bezirksamtsmitglieder Christiane Heiß (Grünbereich) und Oliver Schworck (Schule) eröffnet.

Es wird ein weiterer Spielplatz wird von der Schule genutzt. Er gehört aber zum Hort und nicht zur Schule und befindet sich hinter der Turnhalle. Falls dieser Spielplatz mit dem Antrag gemeint, wird darauf hingewiesen, dass er vom Nachbarschaftsheim Schöneberg betrieben wird und nicht zum Schulgrundstück gehört. Der Bezirk ist für diesen Spielplatz nicht zuständig und damit der falsche Ansprechpartner.

 

   
    21.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich inzwischen erledigt hat.

Denn der Spielplatz der Lindenhof-Grundschule wurde bereits saniert und am 17. August 2018 feierlich im Beisein der beiden zuständigen Bezirksamtsmitglieder Christiane Heiß (Grünbereich) und Oliver Schworck (Schule) eröffnet.

Es wird ein weiterer Spielplatz wird von der Schule genutzt. Er gehört aber zum Hort und nicht zur Schule und befindet sich hinter der Turnhalle. Falls dieser Spielplatz mit dem Antrag gemeint, wird darauf hingewiesen, dass er vom Nachbarschaftsheim Schöneberg betrieben wird und nicht zum Schulgrundstück gehört. Der Bezirk ist für diesen Spielplatz nicht zuständig und damit der falsche Ansprechpartner.

Ö 5.5  
Ein neuer Sportplatzboden für die Carl-Sonnenschein-GS  
0693/XX  
Ö 5.6  
Eine zweite Cafeteria für den Schulhof der Gustav-Heinemann-Oberschule  
0699/XX  
Ö 5.7  
Geld für neue Smartboards an der Kiepert-Grundschule  
0700/XX  
Ö 5.8  
Neue Tischtennisplatte für die Kiepert-Grundschule  
0702/XX  
Ö 5.9  
Finanzielle Unterstützung der Schulen bei der Anschaffung und Unterhaltung von Farbdruckern  
0704/XX  
Ö 5.10  
Bänke auf dem Schulhof der Gustav-Heinemann-Oberschule (GHO)  
0707/XX  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Antisemitismus entschlossen entgegentreten! (mitberatend)  
Enthält Anlagen
0645/XX  
Ö 7  
Berichte aus der Verwaltung      
Ö 7.1  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7.2  
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 8.1  
ggf. Bericht aus der strategischen Lenkungsgruppe durch Frau Ludwig      
Ö 8.2  
nächste Sitzungen (Vorschlag): 03.07. Annedore-Leber-Grundschule: Schuldistanz, Schulwegsicherung/Verkehrsschulen (Frau Heiß, Stadträtin; Gabi Jung, BUND, Verkehrswacht e.V.) 04.09. Marianne-Cohn-Schule, Arbeitsplanung FM      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen