Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 27.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3     Themen aus dem Kinder- und Jugendparlament (KJP) - vorbehandelt, zu den nachfolgenden Drucksachen sollte das Bezirksamt das Kinder- und Jugendparlamentb direkt anschreiben      
Ö 3.1     Aufbesserung des Bosespielplatzes  
1872/XIX  
Ö 3.2     Sicherung von Metallketten auf dem Hexenspielplatz in der Friedrich-Karl-Straße 24  
1875/XIX  
Ö 3.3     Trennzaun zwischen Fußballplatz und Skateranlage (Ringpark an der Ringstraße)  
1876/XIX  
Ö 3.4     Renovierung Spielplatz Berchtesgadenerstraße  
1891/XIX  
Ö 4     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Durchgangsverkehr im Zuge der Bahn- und Albanstraße (Marienfelde) unterbinden  
1929/XIX  
Ö 6     Behandlung zurückgestellter/vertagter Drucksachen      
Ö 6.1     Verkehrsberuhigung im südlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße  
1708/XIX  
Ö 6.2     Glyphosat verbannen  
1803/XIX  
Ö 6.3     Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 6.4     Dorfteich Marienfelde vor dem Austrocknen bewahren  
1804/XIX  
Ö 6.5     Keine Aufgabe des Damwildgeheges im Franckepark  
1698/XIX  
Ö 6.6     Konzeptentwicklung Heinrich-von-Kleist-Park  
0789/XIX  
Ö 6.7     Keine Umsetzung der "Rossebändiger" vom Kleistpark zum "Stadtschloss"  
1639/XIX  
Ö 6.8     Durchgang zur Schwäbischen Straße übersichtlicher gestalten  
1901/XIX  
Ö 6.9     Wohnumgebung in Mariendorf familien- und seniorenfreundlicher gestalten  
1906/XIX  
Ö 6.10     Sicherer über die Barnetstraße vor der Carl-Zeiß-Oberschule  
1908/XIX  
Ö 7     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 15.06.2016:      
Ö 7.1     Öffentliche mit Gas betriebene Straßenlaternen wieder in Betrieb nehmen  
Enthält Anlagen
1940/XIX  
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.20 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.

   
    27.02.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.6 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache 1940/XIX wird als Wiedervorlage, für eine Stellungnahme durch das Bezirksamt zum 27.03.2017, vertagt.

   
    22.05.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 8.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Drs.Nr. 1940/XIX wird mehrheitlich beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die wegen Reparaturarbeiten außer Betrieb genommenen mit Gas betriebenen Straßenlaternen unverzüglich wieder in Betrieb genommen werden.

 

Eine Auflistung über nicht in Betrieb befindliche Gaslaternen in Tempelhof-Schöneberg ist vom Betreiber anzufordern.

 

Der BVV ist noch in dieser Wahlperiode zu berichten.

   
    21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion der SPD bei Enthaltung der Fraktion AfD - Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die wegen Reparaturarbeiten außer Betrieb genommenen mit Gas betriebenen Straßenlaternen unverzüglich wieder in Betrieb genommen werden.

Eine Auflistung über nicht in Betrieb befindliche Gaslaternen in Tempelhof-Schöneberg ist vom Betreiber anzufordern.

Der BVV ist noch in dieser Wahlperiode zu berichten.

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 7.2     - Eine Ampel in der Marienfelder Straße 66-80 (Prüfung, ob in den richtigen Ausschuss überwiesen wurde)  
Enthält Anlagen
1874/XIX  
Ö 7.3     - Änderung der Ampelschaltung an der Bartnet- und der Grimmstraße in Lichtenrade (Prüfung, ob in den richtigen Ausschuss überwiesen wurde)  
Enthält Anlagen
1886/XIX  
Ö 8     Verschiedenes      
Ö 9     Festlegen des nächsten Aussschusstermins      
               
 
 

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