Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration
Gremium: Ausschuss für Integration
Datum: Do, 09.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Vorstellung des Willkommensbündnisses Tempelhof-Schöneberg (BE: Frau Braun)      
Ö 4     Bericht aus der Verwaltung (u.a. Sachstand bei den Standorten für MUF und Container)      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1     - Kulturdolmetscher gegen islamistische Rattenfänger  
1739/XIX  
Ö 5.2     - Unterbringung für Frauen und Kinder  
1676/XIX  
Ö 5.3     - Integrationsbericht weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0747/XIX  
Ö 5.4     - Integrationsbericht weiterentwickeln
0718/XIX  
Ö 6     Beratung unerledigter Drucksachen      
Ö 6.1     - Kleine Unterkünfte für Flüchtlinge einrichten  
1501/XIX  
Ö 6.2     - Keine Abschiebung von Flüchtlingen in Ausbildung  
1529/XIX  
Ö 6.3     - Sprachkursangebot für Flüchtlinge ausweiten - wer A sagt, muss auch B sagen können  
1581/XIX  
Ö 6.4     - Willkommenskultur in Tempelhof-Schöneberg ermutigend - Danke!
1616/XIX  
Ö 6.5     - Koordinationsstelle kommunale Willkommenskultur  
1617/XIX  
Ö 6.6     - Gemeinschaftsunterkunft im Rathaus Friedenau  
Enthält Anlagen
1621/XIX  
Ö 6.7     - Flucht-Unterkunft im ehem. Flughafen Tempelhof - Notwendige Infrastruktur mitdenken!  
1625/XIX  
Ö 6.8     - Menschenwürdige Unterbringung im ehemaligen Flughafengebäude Tempelhof  
1701/XIX  
Ö 6.9     - Geflüchteten-Beirat installieren - Schutzbedürftigen Menschen eine eigene Stimme geben!
1704/XIX  
Ö 6.10     - Rückzugsräume in den Flüchtlingseinrichtungen unseres Bezirks  
1705/XIX  
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der CDU Fraktion vor, welcher in der gestrigen Sitzung des Ältestenrates von der Fraktion GRÜNE übernommen wurde. Die Fraktion der CDU tritt dem Antrag bei.

 

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Flüchtlingseinrichtungen in unserem Bezirk dafür einzusetzen, dass für die jeweiligen Einrichtungen Rückzugsräume geschaffen werden. In solchen Räumen sollten auch für Männer und Frauen getrennte Zeiten angeboten werden.

   
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 6.11     - Unterbringungsmöglichkeiten schaffen für allein reisende geflüchtete Frauen mit und ohne Kinder in der Augsburger Straße und der Handjerystraße  
1748/XIX  
Ö 6.12     - Keine Ausweitung von Massenunterkünften auf dem Tempelhofer Feld  
1776/XIX  
Ö 6.13     - Mehr Transparenz bei der Prüfung geeigneter Immobilien für Flüchtlinge  
1805/XIX  
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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