Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration
Gremium: Ausschuss für Integration
Datum: Do, 09.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Vorstellung des Willkommensbündnisses Tempelhof-Schöneberg (BE: Frau Braun)      
Ö 4     Bericht aus der Verwaltung (u.a. Sachstand bei den Standorten für MUF und Container)      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1     - Kulturdolmetscher gegen islamistische Rattenfänger  
1739/XIX  
Ö 5.2     - Unterbringung für Frauen und Kinder  
1676/XIX  
Ö 5.3     - Integrationsbericht weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0747/XIX  
Ö 5.4     - Integrationsbericht weiterentwickeln
0718/XIX  
Ö 6     Beratung unerledigter Drucksachen      
Ö 6.1     - Kleine Unterkünfte für Flüchtlinge einrichten  
1501/XIX  
Ö 6.2     - Keine Abschiebung von Flüchtlingen in Ausbildung  
1529/XIX  
Ö 6.3     - Sprachkursangebot für Flüchtlinge ausweiten - wer A sagt, muss auch B sagen können  
1581/XIX  
Ö 6.4     - Willkommenskultur in Tempelhof-Schöneberg ermutigend - Danke!
1616/XIX  
Ö 6.5     - Koordinationsstelle kommunale Willkommenskultur  
1617/XIX  
Ö 6.6     - Gemeinschaftsunterkunft im Rathaus Friedenau  
Enthält Anlagen
1621/XIX  
Ö 6.7     - Flucht-Unterkunft im ehem. Flughafen Tempelhof - Notwendige Infrastruktur mitdenken!  
1625/XIX  
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt eine Austauschseite vor, da die Fraktion CDU dem Antrag beigetreten ist.

 

Beschluss gegen Gruppen PoP und LINKE – Beschlussliste:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass mit der Errichtung einer Groß-Notunterkunft im ehem. Flughafen Tempelhof, die notwendige Infrastruktur mitentwickelt wird.

Es soll einhergehend mit der Planung und Errichtung der Unterkunft eine Infrastrukturbestandsaufnahme der umliegenden Quartiere erfolgen, aus welcher herausgearbeitet werden kann welche Infrastrukturelemente (Schulen, Kitas, Einkaufsmöglichkeiten, medizinische Versorgung usw.) von Nöten sind und somit ergänzt werden müssen. 

Die dadurch entstehenden Mehrkosten sollen nicht zu Lasten des Bezirkes gehen.

   
    20.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.11 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 6.8     - Menschenwürdige Unterbringung im ehemaligen Flughafengebäude Tempelhof  
1701/XIX  
Ö 6.9     - Geflüchteten-Beirat installieren - Schutzbedürftigen Menschen eine eigene Stimme geben!
1704/XIX  
Ö 6.10     - Rückzugsräume in den Flüchtlingseinrichtungen unseres Bezirks  
1705/XIX  
Ö 6.11     - Unterbringungsmöglichkeiten schaffen für allein reisende geflüchtete Frauen mit und ohne Kinder in der Augsburger Straße und der Handjerystraße  
1748/XIX  
Ö 6.12     - Keine Ausweitung von Massenunterkünften auf dem Tempelhofer Feld  
1776/XIX  
Ö 6.13     - Mehr Transparenz bei der Prüfung geeigneter Immobilien für Flüchtlinge  
1805/XIX  
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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