Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

Herr Oltmann beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung.

Dem Überweisungsantrag wird zugestimmt.

Es liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen und der SPD zur Drucksache 417/XIX „Bereichsentwicklungsplan“ der Piraten-Fraktion vor.Der Ersetzungsantrag wird abgestimmt und einstimmig angenommen.

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Bereichsentwicklungspläne aktuell und in naher Zukunft der Überarbeitung bedürfen. Das Bezirksamt wird ferner ersucht, den für die Überarbeitung notwendigen Personalbedarf zu ermitteln und die organisatorischen Ressourcen und Zuständigkeiten aufzuzeigen.

Die Bezirksverordnentenversammlung soll zu der Sitzung im Februar 2013 eine entsprechende Mitteilung zur Kenntnisnahme erhalten.

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

Zu Beginn der Beratung äußert sich BV Ickes mit seiner Meinung zur dieser Thematik.

Herr Kühne verdeutlicht die Bedeutung der Bereichsentwicklungsplanung mit Schwerpunkt auf die sozialräumliche Planung. Diesen Äußerungen schließt sich auch BV Götz an.

Die Verwaltung erklärt, man werde zunächst mit dem Bereich Tempelhof beginnen und die Bürger zur Mitwirkung einladen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.