Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 03.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1     Benennung des „PallasParks“ in Translateur-Park (Beratung in der Januarsitzung)  
Enthält Anlagen
1371/XIX  
Ö 4.2     Queere Geschichte am Nollendorfplatz berücksichtigen! (federführend)  
1717/XIX  
Ö 4.3     Anti-Kriegs-Mahnmal auf dem IKEA-Gelände  
0479/XIX  
Ö 4.4     Für Bezirkszentralbibliothek mehr werben  
1248/XIX  
Ö 4.5     Schaffung eines gemeinsamen Servicezentrums der Berliner Volkshochschulen  
Enthält Anlagen
1679/XIX  
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1     Ausstellung Homestory Deutschland  
0213/XIX  
Ö 5.2     Internetauftritt über Orte des Erinnerns im Bayerischen Viertel aktualisieren Denkmal für die Ausgrenzung und Entrechtung, Vertreibung, Deportation und Ermordung von Berliner Juden in den Jahren 1933 bis 1945  
0261/XIX  
Ö 5.3     Helene Schley würdigen – Kleingärtner nach Kräften unterstützen  
0457/XIX  
Ö 5.4     Städtepartnerschaften sichtbar machen  
0560/XIX  
Ö 5.5     Zusatzinformation an der Gedenktafel für die Opfer des La-Belle-Anschlages, Hauptstraße 78  
0714/XIX  
Ö 5.6     Mahnmal am Bornhagenweg um Informationen zum Außenlager des KZ Sachsenhausen ergänzen  
Enthält Anlagen
0973/XIX  
Ö 5.7     Informationstafeln zum Gedenken an Julius und Annedore Leber Winterfestmachung der Baracke  
1240/XIX  
Ö 5.8     Möglichkeiten einer Benennung nach Hatun Sürücü prüfen  
1387/XIX  
Ö 5.9     Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek dringend verbessern  
1365/XIX  
    21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
   

Überweisung an den Unterausschuss Bibliotheken – Beschlussliste.

   
    18.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, folgende erste Schritte für eine wirksame Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek umzusetzen:

 

  1. Ermittlung der Kosten und Maßnahmen für eine Instandsetzung der beleuchteten Außenwerbung auf dem Dach des Hauses.
  2. Einholen eines ersten Angebotes (Leistungsbeschreibung inklusive Tiefbauarbeiten) für die Platzierung von mindestens vier beleuchteten Fahnenmasten mit Außenleger zu Beginn der Fußwege zur Bezirkszentralbibliothek, bei der Abzweigung zum Gebäude (vom Parkplatz des Rathauses Tempelhof kommend) und am Eingang zur Bezirkszentralbibliothek.
  3. Einholen eines ersten Angebotes (Leistungsbeschreibung) über den Einbau von Bodenstrahlern zur Beleuchtung der Bezirkszentralbibliothek.

In der entsprechenden Mitteilung zur Kenntnisnahme sind die voraussichtlichen Kosten, die notwendigen Genehmigungsverfahren und eine Zeitangabe für die Umsetzung der Maßnahmen darzustellen. Alle Maßnahmen sollen die vorhandene Beschilderung ergänzen, aber nicht ersetzen. Ggf. sind Informationstafeln zu versetzen, um eine bessere Wahrnehmung zu erreichen. Auch hierfür sollen die Kosten dargestellt werden.

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme ist der Bezirksverordnetenversammlung zur Sitzung im März 2015 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ö 5.10     Beschilderung Tempelhofer Feld, statt „Tempelhofer Freiheit“
1403/XIX  
Ö 5.11     Kein „Schandfleck“: Auf den Internetseiten des Bezirks über den geplanten Lern- und Gedenkort Annedore und Julius Leber informieren.  
1500/XIX  
Ö 5.12     Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XVIII. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1508/XIX  
Ö 5.13     Nutzungs- und Gestaltungskonzepte rund um die alte Mälzerei in Lichtenrade
1546/XIX  
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

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