Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1     Gebündeltes Wirtschaftsmanagement in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0148/XVIII  
Ö 4.2     Zielplanung zum bezirklichen Einsatz von EU - Strukturfondsmitteln bis 2013
Enthält Anlagen
0201/XVIII  
Ö 4.3     Warenhaus- und Einzelhandelsstandorte erhalten - Arbeitsplätze retten  
Enthält Anlagen
1113/XVIII  
Ö 4.4     Stärkung der gewerblichen Struktur am Werdauer Weg (Schöneberg)  
Enthält Anlagen
1241/XVIII  
Ö 4.5     Bezirkliche Tourismusstrategie intensivieren
1497/XVIII  
Ö 4.6     Effektives Leerstandsmanagement am Tempelhofer Damm
1538/XVIII  
    27.01.2011 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.2 - vertagt
    BV Golm führt kurz in die Thematik ein und übergibt das Wort an Herrn Holger Wettingfeld

BV Golm führt kurz in die Thematik ein und übergibt das Wort an den Referenten, Herrn Holger Wettingfeld. Herr Wettingfeld bedankt sich für die Einladung und referiert mithilfe einer Tischvorlage, die verteilt wird. Er gibt einen ausführlichen Überblick über die Ausgangslage am Tempelhofer Damm, u. a.  berichtet er über einemn10-prozentigen Leerstand, Tendenz steigend. Des Weiteren macht er auf Zukunftsentwicklungen aufmerksam (Tempelhofer Feld, IGA 2017), die den Tempelhofer Damm unmittelbar betreffen bzw. betreffen werden. Um einer negativen Entwicklung entgegenwirken zu können, schlägt Herr Wettingfeld die Gründung einer Händlergemeinschaft vor. Bisher nicht geklärte Punkte sind die Finanzierung und die Zusammensetzung des Vorstandes der Händlergemeinschaft. Außerdem stellt er Konzepte gegen den Leerstand vor.

 

An die Ausführungen von Herrn Wettingfeld schließt sich eine rege Diskussion an.

Bezirksbürgermeister Band lobt das Engagement von Herrn Wettingfeld und berichtet ausführlich über die über Jahre hinweg durchgeführten Aktivitäten vonseiten des Bezirksamtes, um eine Verbesserung der Situation am Tempelhofer Damm zu erzielen. Er bietet an, den aktuellen Leerstand feststellen zu lassen und Gespräche mit den Eigentümern und Mietern zu führen. Herr Wettingfeld weist in diesem Zusammenhang darauf hin, das viele Ladenbesitzer in den nächsten Jahren ihren Laden aus Altersgründen abgeben werden.

Die Ausschussmitglieder bedauern den entstandenen Leerstand und schlagen unterschiedliche Varianten zu deren Beseitigung vor. BV Kühnemann schlägt die Eröffnung kleiner Cafes vor. BV Waldt schlägt vor, den Vermietern eine auf die Bedarfe der Mieter zugeschnittene Änderung ihrer Mietverträge anzuempfehlen. BV Golm schlägt vor, die leerstehenden Gebäude Interessenten kurzzeitig gegen einen geringen Kostenbeitrag zur Durchführung von z. Bsp. kulturellen Veranstaltungen anzubieten. BV Ohnmacht bezweifelt den Erfolg des Runden Tisches.

 

Nach Erschöpfung der Rednerliste schlägt BV Golm vor, den Antrag zu vertagen.

Es wird so verfahren.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    24.02.2011 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Ein Ersatzantrag der Fraktion der CDU wurde vorgelegt und nach kurzer Diskussion einstimmig angenommen

Ein Ersatzantrag der Fraktion der CDU wurde vorgelegt und nach kurzer Diskussion einstimmig angenommen. BzBm Band wies darauf hin, dass der Leerstand nach einer Auswertung zur Zeit relativ niedrig ist. Einziges größeres Problem ist das leerstehende AOK-Gebäude. Die AOK möchte sich nicht an „runden Tischen“ beteiligen, es gebe Interessenten für das Objekt.

   
    16.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei konkretem Bekanntwerden von mittel- und längerfristigen Leerständen von Gewerbeimmobilien am Tempelhofer Damm Maßnahmen zur  Zwischennutzung mit dem Zweck der Aufrechterhaltung der Attraktivität des Einzelhandelsgebietes vorzunehmen. Dazu sind Gespräche mit den betreffenden Vermietern, Eigentümern, Mietern oder Einzelhandelsinitiativen zu führen, in denen die Möglichkeiten zur Zwischennutzung eruiert und dargestellt werden. Bis zum 31.12.2011 ist der BVV zu berichten, welche Maßnahmen auf Initiativen des Bezirkes zurückgeführt werden konnten.

   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Beschlussliste.

Ö 4.7     Touristisches Wege-Leitsystem in Tempelhof-Schöneberg ausweiten
1677/XVIII  
Ö 4.8     Bezirkliche Wirtschaftskompetenz nutzen  
0217/XIX  
Ö 4.9     „Platz der Luftbrücke“ beleben  
0344/XIX  
Ö 4.10     Migrantische Wirtschaft bei der Startphase unterstützen  
0462/XIX  
Ö 4.11     Quartiere stärken - Zwischennutzungsagentur etablieren  
1560/XIX  
Ö 5     Beratung unerledigter Drucksachen      
Ö 5.1     Bezirklicher Wirtschaftsbericht
Enthält Anlagen
0681/XIX  
Ö 5.2     Tempelhof-Schöneberg als Fairtradestadt  
Enthält Anlagen
1148/XIX  
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

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