Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 23.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 23.02.2015 neu
Zuordnung und Sachstand Bürgervorschläge

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle (28. und 30. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Zwischenergebnisse des Bürgerhaushaltes      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
- Kynastteich vor dem „Umkippen“ retten  
1372/XIX  
Ö 4.2  
- Fußgängersicherheit an Lichtsignalanlagen erhöhen - MzK  
Enthält Anlagen
0233/XVIII  
Ö 4.3  
- Tempo 30 in der Weskammstraße während des Schulbetriebes - MzK  
0424/XIX  
Ö 4.4  
- Verkehrssituation verbessern - hier: Absolutes Halteverbot Motzener Straße verlängern  
1363/XIX  
    21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.

   
    23.02.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.4 - überwiesen
   

BV Hauschild weist darauf hin, dass der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt inhaltlich für diesen Antrag zuständig sei.

Der Ausschuss stellt die Zuständigkeit des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt fest. Schriftlich wird der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt darüber informiert.  

   
    18.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitsbeschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Motzener Straße zwischen Nunsdorfer Ring und Nahmitzer Damm in Fahrtrichtung Nord das bestehende, absolute Halteverbot (Zeichen 283) über den gesamten Streckenabschnitt ab Nunsdorfer Ring (Nord) zu verlängern und entsprechende Markierungen auf der Fahrbahn aufzubringen.

Das Ergebnis ist über einen Zeitraum von 6 Monaten verstärkt zu kontrollieren und zu beobachten, insbesondere ob mit dieser Maßnahme eine Verbesserung für den Geradeaus- und Rechtsabbiegeverkehr erreicht werden konnte. Im Zweifelsfall soll eine Änderung der Lichtsignalschaltung (Verkürzung der Grünzeiten für Fußgänger in östlichen Bereich des Knotenpunkts) und/oder die Schaffung einer zusätzlichen Rechtsabbiegefahrspur geprüft werden.

Der BVV ist in ihrer ersten Sitzung nach den Sommerferien 2015 zu berichten.

   
    21.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.11 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 5     Behandlung vertagter/zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 5.1  
- Ausweitung des Angebots an Fahrrad- und PKW-Abstellplätzen am Bahnhof Buckower Chaussee statt Wegfall des P+R-Parkplatzes  
1336/XIX  
Ö 6  
Vorgänge aus dem FahrRat (falls überwiesen)      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (23.03.2015)      
               
 
 

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