Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 11.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht der Verwaltung mit Info zur Planung "Vorplatz S-Bahnhof Tempelhof"      
Ö 4  
Außenflächen Euref-Gelände      
Ö 5  
Sachstand Bauvorhaben Baumarkt Yorckstraße      
Ö 6  
Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
der BVV vom 27.10.2010 - Wohnungsmarktbericht für Schöneberg beauftragen  
1449/XVIII  
Ö 6.2  
der BVV vom 17.11.2010 - Konsequenzen aus der Dunkelheit ziehen: LED-Netz am Gasometer abbauen lassen!  
1635/XVIII  
Ö 6.3  
der BVV vom 17.11.2010 - Schaffung von Wohnraum für kleinere und mittlere Einkommen anstoßen!  
1636/XVIII  
Ö 6.4  
der BVV vom 15.12.2010 -Handlungsoptionen zum Wohnungsmarkt in Schöneberg erschließen  
1661/XVIII  
    15.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste.

   
    12.01.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 4.5 - vertagt
    Der Tagesordnungspunkt 4

Der Tagesordnungspunkt 4.5 wird vertagt.

   
    09.02.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 4.2 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    09.03.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.3 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    11.05.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Grüne vor

Es liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Grüne vor.

 

Der stellvertretende Vorsitzende verliest den Text:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Möglichkeiten zur Durchsetzung der geänderten Betriebsverordnung (BetrVO) insbesondere für Ferienwohnungen (§ 14 ff BetrVO) darzustellen.

 

Das Bezirksamt wird ferner ersucht dazustellen, welche wohnungspolitischen Handlungsmöglichkeiten bestehen

 

-          um Wohnraum zu sichern und gegen Zweckentfremdung zu schützen

-          um die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen zu erschweren (z.B. durch die Verlängerung der Kündigungsschutzklausel) und

-          Wohnraum für einkommensschwache und 1- bis 2-Personen-Haushalte zu erhalten und auszubauen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zu ihrer Sitzung im Juni 2011 zu berichten.

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen

   
    18.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, Möglichkeiten zur Durchsetzung der geänderten Betriebsverordnung (BetrVO) insbesondere für Ferienwohnungen (§ 14 ff BetrVO) darzustellen.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht dazustellen, welche wohnungspolitischen Handlungsmöglichkeiten bestehen

-          um Wohnraum zu sichern und gegen Zweckentfremdung zu schützen

-          um die Umwandlung von Mietwohungen in Eigentumswohungen zu erschweren (z.B. durch die Verlängerung der Kündigungsschutzklausel) und

-          Wohnraum für einkommensschwache und 1- bis 2-Personen-Haushalte zu erhalten und auszubauen.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zu ihrer Sitzung im Juni 2011 zu berichten.

   
    10.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9.7 - erledigt
    Wie in TOP 1 festgelegt, wird die Drucksache als erledigt angesehen

Wie in TOP 1 festgelegt, wird die Drucksache als erledigt angesehen.

Ö 6.5  
der BVV vom 19.01.2011 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über das Abwägungsergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan 7-21für das Gelände südlich Yorkstraße und östlich der Nord-Süd-Bahntrasse bestehend aus den Flurstücken 37 und 38 (Flur67), einer Teilfläche des Grundstücks Kreuzbergstraße 40 sowie einem Abschnitt der Monumentenbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1690/XVIII  
Ö 6.6  
der BVV vom 19.01.2011 - des Bezirksamtes Tempelhof - Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwal-tungsgesetzes (BezVG) über das Abwägungsergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit ge-mäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan 7-26 für ehemaliges Bahngelände westlich der S-Bahntrasse S2 bestehend aus dem Grundstück Bautzener Straße 20 sowie aus Teilflächen der Grundstücke Dudenstraße 80/Monumentenstraße 15, General-Pape-Straße 25 und Monumen-tenstraße 14 sowie aus je einemAbschnitt...  
Enthält Anlagen
1692/XVIII  
Ö 6.7  
der BVV vom 16.02.2011 - Öffentliche Wegerechte an der Yorckbrücke Nr. 5 sichern!
1620/XVIII  
Ö 6.8  
der BVV vom 16.03.2011 - Bürgerbeteiligung Nord-Süd-Grünzug durchführen – Versprechen einhalten!  
1747/XVIII  
Ö 6.9  
der BVV vom 13.04.2011 - „Stadtbalkon“ am Bautzener Platz  
1810/XVIII  
Ö 6.10  
der BVV vom 16.03.2011 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 BezVG über die Verordnung über die Veränderungssperre XIII-B-1-1/58 für das Grundstück Nunsdorfer Ring 2/10 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde (s.beiliegenden Übersichtsplan)  
1730/XVIII  
Ö 6.11  
der BVV vom 16.03.2011 - Vorlage zur Festsetzung des Bebauungsplans 7-33 vom 03.112010 für die Grundstücke Blohmstraße 35, 37/61 und 63/69 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde und Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1748/XVIII  
Ö 6.12  
der BVV vom 13.04.2011 - Bauvorhaben Monumenten- / Dudenstraße: Baukollegium hinzuziehen!  
1503/XVIII  
Ö 6.13  
der BVV vom 13.04.2011 - Sonne für die Eylauer Straße  
1702/XVIII  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen