Drucksache - 2444/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: .03.2020

Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit Tel.: 44600

Sozialraumorientierte Planungskoordination

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.:  Drs.-Nr.

Mitte von Berlin

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über Quartiersvision Nikolaiviertel

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 10.03.2020 beschlossen,

die beigefügte Quartiersvision Nikolaiviertel als Ergebnis eines breit angelegten partizipativen Prozesses zu veröffentlichen. Die Ergebnisse der Quartiersvision fließen ein in das sich anschließende integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK), das vom Bezirksamt Mitte beauftragt wurde und in dem Maßnahmen zur weiteren Entwicklung des Quartiers konkretisiert, priorisiert und in einen Kostenrahmen gefasst werden. 

Begründung:

In der „Quartiersvision Nikolaiviertel“ werden die Entwicklungswünsche und -vorstellungen der Bewohner*innen und der lokalen Akteure (z.B. Interessengemeinschaft Nikolaiviertel e.V., Stiftung Stadtmuseum, Stadtteilkoordination Alexanderplatz,) zusammengefasst. Grundlage der Quartiersvision sind eine Online-Fragebogenaktion und drei öffentliche Veranstaltungen. Von August bis Mitte September 2019 konnten Anwohner*innen, Gewerbetreibende und weitere Interessierte in einer Umfrage auf der Website des Bezirksamts Mitte Ihre Meinung zum Ist-Zustand des Nikolaiviertels (Was gefällt? Was stört? Was fehlt? Was hat sich verändert?) und ihre Vorstellungen zur künftigen Entwicklung des Viertels äußern. An der Umfrage haben sich ca. 80 Personen beteiligt und zahlreiche Empfehlungen zur weiteren Entwicklung des Nikolaiviertels gegeben. Die Ergebnisse der Umfrage und zahlreiche bereits vorliegende Unterlagen zum Nikolaiviertel bildeten die Grundlage für die drei öffentlichen Veranstaltungen mit durchschnittlich ca. 50 Teilnehmer*innen, die von Oktober bis Dezember 2019 stattfanden. Auch die berlinweite Beteiligungsplattform Mein.Berlin wurde für den Partizipationsprozess genutzt.

Die öffentlichen Veranstaltungen dienten der Information über den Beteiligungsprozess und dem Dialog mit den Teilnehmenden zu den acht Themenfeldern der Quartiersvision: 

•                                                                                                           Atmosphäre
•                                                                                                           Wohnen und Leben
•                                                                                                           Tourismus
•                                                                                                           Gewerbliche Entwicklung
•                                                                                                           Gestaltung
•                                                                                                           Geschichte, Architektur, Kultur
•                                                                                                           Grün- und Freiflächen
•                                                                                                           Lage und Verkehr.

Die Ergebnisse wurden in einem Entwurf zur „Quartiersvision Nikolaiviertel“ zusammengefasst und von der Steuerungsrunde zum Projekt, bestehend aus Vertreter*innen der öffentlichen Hand und der lokalen Akteure, zusammenfassend diskutiert.

Die „Quartiersvision Nikolaiviertel“ versteht sich als erster Verständigungsrahmen aller Beteiligten und ist nicht abschließend. Aus der Quartiersvision ergeben sich Handlungsschwerpunkte - für die öffentliche Hand, für Grundstückseigentümer*innen, Bewohner*innen und Gewerbetreibende. Die Ergebnisse der Quartiersvision fließen ein in das sich anschließende integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK), das vom Bezirksamt Mitte beauftragt wurde und in dem Maßnahmen zur weiteren Entwicklung des Quartiers konkretisiert, priorisiert und in einen Kostenrahmen gefasst werden. Im Rahmen des ISEK und der Umsetzung des Förderprogramms "Lebendige Zentren und Quartiere" soll der Verständigungsprozess aller Beteiligten im Nikolaiviertel fortgesetzt werden.

A)    Rechtsgrundlage

§ 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den

Bezirksbürgermeister von Dassel  Bezirksstadtrat Gothe