Drucksache - 2052/V  

Mündliche Beantwortung der Mündlichen Anfrage

1. Gibt es inzwischen feste Termine für die Anlieferung inkl. geeigneter Computer, wenn ja, zu wann?

BzStaRin Frau Reiser antwortet: Liebe Anwesende, sehr geehrter Herr Paetz. Den Termin gibt es leider noch nicht. Wir rechnen aber alle nach dem aktuellen Kenntnisstand damit, dass es im Jahr 2019 noch stattfinden soll. Das Amt für Bürgerdienste hat insgesamt 17 Geräte, inklusive Zubehör, über die zuständige Fachstelle bestellt, bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport.

2. Wie viele Geräte wurden mit der einfachen Software „Verify“ bestellt, die nur Rot (falsch) oder Grün anzeigen, und wie viele mit einer Software für eine Tiefenprüfung?

BzStaRin Frau Reiser antwortet: Von den 17 bestellten Prüfgeräten werden 11 Geräte mit der Software „Verify“ geliefert. Mit dieser Software können die Mitarbeiter*innen im laufenden Tagesgeschäft die Identifikationsnachweise prüfen. Das ist die Erstprüfung. Weitere sechs Geräte haben die Softwareversion „Inspect“. Das ist eine Software mit der man detailliertere Informationen beziehungsweise eine detailliertere Prüfung durchführen kann. Sprich, wenn in der Erstprüfung Auffälligkeiten gemeldet werden, dann können ausgewählte Mitarbeiter*innen, vorrangig Leitungskräfte, eine detailliertere Prüfung ausführen.

3. Wie viele gefälschte Dokumente wurden dieses Jahr bisher durch Augenschein erkannt?

BzStaRin Frau Reiser antwortet: Dazu kann ich sagen, dass in den vier Bürgeramtsstandorten, inklusive dem Flüchtlingsbürgeramt, in diesem Jahr insgesamt 39 gefälschte Dokumente durch Augenschein erkannt worden sind.

Herr Paetz (AfD): Sehr geehrte Frau Reiser. Vielen Dank für Ihre ausführliche Stellungnahme. Was ist eigentlich der Kostenunterschied zwischen diesen beiden Softwareversionen?

BzStaRin Frau Reiser: Das kann ich jetzt nicht beantworten. Ich kann nochmal nachfragen und die Antwort in den nächsten Ausschuss für Bürgerdienste und Wohnen mitnehmen.