Drucksache - 1962/V  

 
 
Betreff: Absicherung der bezirklichen Kulturangebote
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bildung und KulturHauptausschuss
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.06.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM und Verleihung der Bezirksverdienstmedaille) überwiesen   
Hauptausschuss
06.08.2019 
33. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
28.08.2019 
34. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
03.09.2019 
36. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses im Ausschuss abgelehnt   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
05.09.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) im Ausschuss abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. DA BiKu vom 12.06.2019
3. BE HA vom 03.09.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bildungs- und Kultureinrichtungen des Amtes für Weiterbildung und Kultur durch einen angemessenen auskömmlichen Mittelansatz im Doppelhaushalt 2020/21 in die Lage zu versetzen, ihre Öffnungszeiten sowie kulturelle Vermittlungsarbeit für die Bürger*innen des Bezirks abzusichern und auszuweiten. Nur so ist zu gewährleisten, dass eine Chancengleichheit entsteht, die den Zugang zu Kultur und Bildung für alle ermöglicht.

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrags (2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 3 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 5 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Enthaltungen der Fraktion der CDU).

 

 

 
 

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