Drucksache - 1943/V  

 
 
Betreff: Die Zerstörung der Arroganz – Zukunft der Rehberge mit Bürger*innen gestalten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der PiratenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Freitag, Konrad 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.06.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM und Verleihung der Bezirksverdienstmedaille) überwiesen   
Soziale Stadt [Transparenz, Bürgerbeteiligung, QM, SPK]
05.08.2019 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung] vertagt   
19.08.2019 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung] vertagt   
30.09.2019 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung] ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
20.11.2019 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
18.12.2019 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
22.01.2020 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
19.02.2020 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
29.04.2020 
41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
27.05.2020 
42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen - Zugangsdaten: https://global.gotomeeting.com/join/475770301 vertagt   
17.06.2020 
43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
16.09.2020 
46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
06.01.2021 
50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
26.01.2021 
51. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen (Videokonferenz https://global.gotomeeting.com/install/487267477, Zugangscode: 487-267-477) vertagt   
03.03.2021 
52. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.03.2021 
47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.08.2021 
51. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) ----- FORTSETZUNG FOLGT AM 26.08.2021 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Piraten vom 12.06.2019
2. Austauschblatt Piraten vom 20.06.2019
3. BE SozSta vom 30.09.2019
5. BE UNVG vom 03.03.2021
6. Beschluss vom 18.03.2021
7. VzK SB vom 05.08.2021

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin  13.07.2021

Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen  33500

 

 

 

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 1943/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

Die Zerstörung der Arroganz – Zukunft der Rehberge mit Bürger_Innen gestalten

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.03.2021 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1943/V):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Beteiligungsverfahren zu starten (siehe Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung) um die Ausrichtung der Rehberge zu klären. Ziel dieses Verfahrens ist es, herauszufinden wie die Flächen im Park Rehberge zukünftig genutzt werden sollen. Als Ort für eine inhaltlichen Auseinandersetzung könnte das alte Parkcafe bei der Großen Spielwiese (Catcherwiese) genutzt werden, um zum Beispiel über den aktuellen Stand zu informieren.

 

Das Bezirksamt hat am 20.07.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Aus ökologischer Sicht hat sich die Ausrichtung allein am Schutzbedürfnis des Landschaftsschutzgebietes Rehberge und der Anerkennungen des Klimanotstandes durch die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt zu orientieren. Die hohe Biodiversität und Artenvielfalt, beispielsweise der so genannten Catcherwiese, wurde durch das Umwelt- und Naturschutzamt schon mehrmals im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vorgetragen.

 

Die Bedeutung einer extensiven Pflege naturarmer Parkflächen bedarf mitunter einer zusätzlichen Erläuterung für die Parkbesuchenden, damit nicht der Eindruck einer unzureichenden Pflege entsteht.

In Zeiten, in denen sehr viele wertvolle Lebensräume für Wildbienen und Wespen vor allem durch Bebauung zerstört werden, sind offene Wiesenbereiche wertvolle Stechimmenbiotope.

Schonende Freizeitsportaktivitäten finden bereits statt und sollen auch weiterhin möglich sein. Ein Beteiligungsverfahren für eine stärkere Nutzung kann nicht unterstützt werden.

 

Hinsichtlich der Nutzung des Gebäudes „Ehem. Parkcafé“ bleibt der Verfahren zur zukünftigen Nutzung und Ausrichtung durch den Bereich des Bezirksbürgermeisters abzuwarten. Das Gebäude gehört nicht zum Fachvermögen des Straßen- und Grünflächenamtes.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den 20.07.2021

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen