Drucksache - 1097/V  

 
 
Betreff: Informationstafeln für Baumfällungen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der PiratenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Freitag, Konrad 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.03.2018 
16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Vorberatung
18.04.2018 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.04.2018 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) mit Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.12.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Die Piraten
2. ÄA FDP vom 20.03.2018
3. BE UmNat vom 18.04.2018
4. Beschluss vom 19.04.2018
5. VzK SB vom 10.12.2018

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin                   .       .2018

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 1097/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme –

Informationstafeln für Baumfällungen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.04.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1097/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geplante Baumfällungen für Ort anzukündigen.

Die Information vor Ort soll folgende Informationen enthalten:

 

-          Grund der Fällung

-          Datum der Fällung

-          Informationen zu Ersatzmaßnahmen

-          Kontakt

-          Hinweis zu weiteren Informationen im Internet (zum Beispiel via QR-Code zur Pressemitteilung.

 

Das Bezirksamt hat am 04.12.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Es gilt der Grundsatz, dass Bäume nur dann gefällt werden, wenn sie nicht mehr verkehrssicher sind. Die Baumkontrolleure des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA) treffen diese Entscheidung nach eingehender Baumuntersuchung. Die Kollegen*innen, die mit dieser Aufgabe betraut sind, sind fachlich geschultes Personal und besuchen regelmäßig entsprechende Weiterbildungen in diesem Fachgebiet.

 

Der Erhalt des Baumes so lange wie möglich, hat bis zur Entscheidung zur Fällung oberste Priorität, deshalb erfolgt diese letzte Maßnahme meist recht kurzfristig und erlaubt dann keinen Aufschub.

 

Die Gründe für die Sofortmaßnahme Baumfällung sind dabei so verschieden, dass keine Informationstafeln vorbereitet werden können. Jede Tafel muss speziell für den einzelnen Baum angefertigt werden.

 

Das ist aus Sicht des SGA in der Realität nicht praktikabel und nicht umzusetzen.

Die im Bezirk praktizierten Pressemitteilungen geben Auskunft über Grund, Datum und Kontakte zur geplanten Baumfällung.

Werden Baumfällungen im Zuge von Baumaßnahmen notwendig, können diese Fällungen aufgrund des Planungsvorlaufes auf Bürgerveranstaltungen erläutert oder auch mit Hausaushängen den Anwohnern näher erklärt werden.

 

Siehe dazu auch Bezirksamtsvorlage Nr. 518/2018

 

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

 

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 04.12..2018

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler

 
 

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