Drucksache - 1040/V  

 
 
Betreff: Unerlaubtes Parken auf Gehwegen und Freiflächen auf dem Gelände des OSZ Banken und Versicherungen in Moabit unterbinden.
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Pieper, Leuschner und die anderen Mitglieder der CDU-Fraktion 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.02.2018 
15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung Entscheidung
26.02.2018 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.03.2018 
16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 13.02.2018
2. BE WiArb vom 26.02.2018
3. Beschluss vom 22.03.2018

 

Das Bezirksamt Mitte von Berlin wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass durch geeignete Maßnahmen das unerlaubte Parken an der Ecke Otto-Dix-Straße / Claire-Waldoff-Promenade (Bürgersteigseite am OSZ) und an der Ecke Claire-Waldoff-Promenade / Invalidenstraße (ehemalige Grünfläche) von Fahrzeugen in Zukunft ausgeschlossen ist. Eine mögliche Maßnahme kann hierbei das Anbringen von herausnehmbaren Vierkant-Absperrpfosten versehen mit einem massiven Feuerwehr-Dreikantschloss sein.

 

 

 

 

Erledigungsfrist: 21.06.2018

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen